Nach der offiziellen Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD erwartet Parteichefin Saskia Esken positiven Schwung für den bevorstehenden Wahlkampf. Auf dem Parteitag der Sozialdemokraten in Berlin betonte Esken den gemeinsamen Kampfgeist und die Geschlossenheit, mit denen die Partei in die Wahlauseinandersetzung geht.
Rückenwind für den Wahlkampf
Saskia Esken sieht in der Bestätigung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat einen entscheidenden Vorteil im Wahlkampf. „Mit diesem Rückenwind gehen wir jetzt sehr geschlossen und mit großem Kampfgeist in diese Wahlauseinandersetzung“, sagte sie am Samstag beim Parteitag der Sozialdemokraten in Berlin. Das Ziel müsse es sein, dass Scholz auch die nächste Bundesregierung anführe. Esken lobte Scholz dafür, dass er das Land „vorangebracht und er hat es durch schwere Krisen geführt“. Besonders hob sie seine „Nervenstärke und Besonnenheit“ hervor, mit der er die Ukraine im Kampf gegen den russischen Aggressor Putin unterstützt habe. Gleichzeitig habe Scholz dafür gesorgt, dass der Krieg „nicht unser Krieg wird“.
Warnung vor Desinformationskampagnen
Zugleich äußerte die SPD-Chefin Bedenken bezüglich Desinformationskampagnen, die insbesondere auf sozialen Medienplattformen verbreitet werden. Sie kritisierte den Tech-Milliardär Elon Musk scharf, der laut ihren Aussagen nach seinem Wahlkampf für Donald Trump nun auch die AfD unterstütze. „Er hat aus seiner Plattform X ein Karussell von Hass, Hetze und Desinformationen gemacht“, so Esken.
Konservative Parteien in der Verantwortung
Mit Blick auf die politische Situation in Österreich, wo der Auftrag zur Regierungsbildung an die FPÖ gegangen sei, warnte Saskia Esken vor der Öffnung der „Büchse der Pandora“. Sie kritisierte, dass das Wahlversprechen der ÖVP – Schwesterpartei von CDU und CSU – nach der Wahl nicht mit den Faschisten zusammenzuarbeiten, scheinbar gebrochen worden sei. „Konservative dürften niemals und nirgends Steigbügelhalter für Rechtsextremisten sein“, sagte Esken. Die Union müsse sich hierzu klar bekennen, forderte die SPD-Chefin.
