Am Morgen des heutigen Tages hat Deutschland zum ersten Mal seit 2021 eine Gruppe von 28 Straftätern nach Afghanistan abgeschoben. Die Bundesregierung signalisiert jedoch, dass sie nicht mit einer regelmäßigen Wiederholung dieses Prozederes in naher Zukunft rechnet.
Details zur Abschiebungsaktion
Wie ein Regierungssprecher am Freitag in Berlin erklärte, bleibt abzuwarten, ob solche Abschiebungen häufiger durchgeführt werden können. „Inwieweit so etwas häufiger passieren kann, muss sich beweisen“, sagte er. Er betonte jedoch die Bedeutung dieses Schrittes, der ein klares Signal an potenzielle Straftäter und Menschen, die Straftaten planen, in Deutschland aussende.
Nach Angaben der Bundesregierung wurden die Rückführungen nicht direkt mit den Taliban verhandelt. Es wurde lediglich mit „regionalen Schlüsselmächten“ verhandelt. Auch Vermittler aus Katar waren an den Gesprächen beteiligt. Zu „operativen Einzelheiten“ wollte die Regierung keine Auskünfte geben.
Transport und Bestätigung der Bundesregierung
Der Spiegel berichtete zuerst von der Abschiebungsaktion. Demnach startete ein Charterflugzeug vom Flughafen Leipzig/Halle in Richtung Kabul, mit 28 verurteilten afghanischen Staatsangehörigen an Bord.
Die Bundesregierung bestätigte die Rückführung später. „Es handelte sich hierbei um afghanische Staatsangehörige, die sämtlich verurteilte Straftäter waren, die kein Bleiberecht in Deutschland hatten und gegen die Ausweisungsverfügungen vorlagen“, so die Bundesregierung. Sie stellte zudem klar, dass das Sicherheitsinteresse Deutschlands das Schutzinteresse von Straftätern und Gefährdern klär überwiege.
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