Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besuchte am Samstag die Türkei für ein eintägiges Treffen mit Präsident Erdogan. Trotz der Betonung von Stärken in den bilateralen Beziehungen, waren die Meinungsverschiedenheiten zu verschiedenen internationalen Themen, insbesondere zum Nahostkonflikt, deutlich erkennbar.
Treffen zwischen Scholz und Erdogan mit gemischten Ergebnissen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besuchte am vergangenen Samstag für einen eintägigen Besuch die Türkei, wo er seinen türkischen Amtskollegen traf. Während der deutschen Kanzler begrüßt wurde, zeigten sich nicht nur in der Nahostfrage deutliche Meinungsverschiedenheiten.
Erdogan bezeichnete Israels Vorgehen in Gaza als “Völkermord” und forderte einen Waffenstillstand sowie humanitäre Hilfe für die Palästinenser. Scholz hingegen distanzierte sich von dieser Aussage und betonte das Recht Israels auf Selbstverteidigung. Gleichzeitig wiederholte er die Forderung Deutschlands nach einer Zweistaatenlösung.
Einigkeit zur Ukraine und zur NATO
Zum Thema Ukraine waren sich Olaf Scholz und Präsident Erdogan einig und verurteilten den russischen Angriff als Bruch des Völkerrechts. Beide betonten wiederholt die Geschlossenheit der Nato. Eine verstärkte Zusammenarbeit in der Rüstungsindustrie wurde ebenfalls diskutiert. Scholz bekräftigte, dass Rüstungslieferungen an die Türkei als Nato-Partner weiterhin stattfinden werden. “Die Probleme, die wir in der Vergangenheit bei der Beschaffung von entsprechenden Produkten gehabt haben, haben wir jetzt zurückgelassen, und wir wollen in diesem Bereich zusammenarbeiten”, sagte Erdogan.
Der “Kuschelkurs” Erdogans
Trotz der differierenden Standpunkte betonte der türkische Präsident mehrfach die “100-jährige Freundschaft” zwischen der Türkei und Deutschland und hob die starken wirtschaftlichen und persönlichen Verbindungen hervor. Mit über 3,5 Millionen Menschen türkischer Abstammung in Deutschland und Handelsbeziehungen von 50 Milliarden US-Dollar, die weiter wachsen sollen, unterstrich Erdogan die Bedeutung der bilateralen Beziehungen. Der türkische Präsident sieht Deutschland zudem in der “Schlüsselfunktion” für den EU-Beitritt der Türkei. “Ich habe diesbezüglich auch unsere Erwartungen an meinen werten Kollegen weitergetragen”, so Erdogan.
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