Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) will die Zusammenarbeit Deutschlands mit Golfstaaten ausbauen und dabei verstärkt auf „strategische Allianzen“ setzen. Zugleich bekräftigt sie den Anspruch der Bundesregierung, an einer wertegeleiteten und feministischen Entwicklungspolitik festzuhalten, trotz knapper werdender Budgets auf nationaler und internationaler Ebene.
Strategische Allianzen mit Golfstaaten
Reem Alabali Radovan</em) kündigte in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagausgabe) an, „strategische Allianzen“ mit Golfstaaten eingehen zu wollen. „Es geht um punktuelle Zusammenarbeit entlang gemeinsamer Interessen, etwa beim Wiederaufbau in Gaza oder auch in Syrien“, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagausgabe). Man müsse mit allen ins Gespräch kommen, die sich in der Entwicklungszusammenarbeit einsetzten, so Alabali Radovan. „Alles andere wäre ein strategischer Fehler.“ Insgesamt sollten deutsche Interessen nach ihren Worten klarer benannt werden.
Festhalten an wertegeleiteter und feministischer Politik
Dennoch betonte die Entwicklungsministerin, dass eine wertegeleitete Entwicklungspolitik auch von dieser Regierung weiter vorangetrieben werde. „Die Entwicklungszusammenarbeit muss feministisch bleiben. Viele reiben sich an der Begrifflichkeit, aber mir geht es um das, was drinsteckt: Wenn es darum geht, Frauen und Mädchen vor Gewalt zu schützen, treffe ich niemanden, der sagt, das sei falsch“, erklärte die SPD-Politikerin in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagausgabe).
Stärkere Kooperation mit EU und Partnern
Angesichts nationaler und internationaler Budgetkürzungen will die Ministerin die Entwicklungszusammenarbeit mit der EU und weiteren Partnern stärken. „Als Bundesregierung senden wir ein klares Signal: Deutschland bleibt verlässlicher Partner und steht zur regelbasierten Weltordnung“, sagte Alabali Radovan der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagausgabe). „Aber klar ist auch: Wir können den Rückzug der USA nicht kompensieren – weder allein noch als EU.“ Ihre Reformvorhaben bezeichnete sie als auf „die Welt im Umbruch“ passende Antwort. „Die Einschnitte sind hart, aber notwendig“, sagte Alabali Radovan laut „Frankfurter Allgemeiner Zeitung“ (Freitagausgabe).
