Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) will die Folgen geplanter Kürzungen im Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) durch eine Neuausrichtung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit abfedern. Im Mittelpunkt steht ein Reformprozess, der die deutsche Entwicklungspolitik nach ihren Angaben strategischer ausrichten und zugleich die Wirksamkeit der verbleibenden Mittel erhöhen soll.
Reform als Antwort auf Sparvorgaben
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) verwies am Montag in Berlin auf die finanzpolitischen Vorgaben für ihr Ressort. „Wir haben Vorgaben, wir müssen den Haushalt konsolidieren“, sagte sie auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Die Zahlen, die der Bundesfinanzminister ausgegeben habe, seien bekannt und sie bedeuteten auch für das BMZ weitere Einsparungen, so Alabali Radovan. „Diese Kürzungen sind schmerzhaft“, sagte die SPD-Politikerin der dts Nachrichtenagentur.
Mit dem geplanten Reformprozess wolle sie jedoch sicherstellen, „dass wir verlässlicher Partner bleiben und dass wir die Mittel so wirksam wie möglich einsetzen in den Themenfeldern, in denen wir das größtmögliche bewirken können“, sagte Alabali Radovan laut dts Nachrichtenagentur. Das genaue Ausmaß der Kürzungen im Entwicklungsetat kann die Ministerin nach eigenen Angaben noch nicht beziffern.
Strategischer, fokussierter, partnerschaftlicher
Die von Alabali Radovan am Montag vorgestellte Reform verfolgt nach ihren Angaben das Ziel, dass die deutsche Entwicklungspolitik „strategischer, fokussierter und partnerschaftlicher“ werden soll. Künftig soll unter anderem stärker zwischen unterschiedlichen Formen der Zusammenarbeit differenziert werden. So ist vorgesehen, die Kooperation mit aufstrebenden Volkswirtschaften verstärkt über zurückzuzahlende Kredite zu organisieren.
Regional will das BMZ seine Arbeit für Frieden und Stabilität künftig auf die europäische Nachbarschaft, den Nahen Osten und Nordafrika, den Sahel und das Horn von Afrika konzentrieren. Darüber hinaus ist die Einrichtung einer entwicklungspolitischen Nord-Süd-Kommission geplant.
