Die Enquete-Kommission des Bundestags zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie hat am Montag ihre Arbeit aufgenommen. Vertreter der schwarz-roten Koalition begrüßen das Gremium und bezeichnen es als geeignetes Instrument für eine systematische Aufarbeitung der Folgen.
Kommission startet – Unterstützung aus dem Gesundheitsministerium
Nina Warken (CDU), Bundesgesundheitsministerin, hält die neue Enquete-Kommission zu Corona für ein geeignetes Instrument, um die Folgen der Pandemie aufzuarbeiten. Der „Rheinischen Post“ (Dienstag) sagte Warken: „Unser gemeinsames Ziel ist es, aus der Covid-19-Pandemie zu lernen und die richtigen Schlüsse zur besseren Vorbereitung auf zukünftige Pandemien zu ziehen. Wir müssen aus Fehlern lernen, die richtigen Fragen stellen und insbesondere die richtigen Konsequenzen ziehen.“
Das könne nur gelingen, wenn eine systematische Aufarbeitung erfolgt, so die Ministerin. Der „Rheinischen Post“ (Dienstag) sagte sie weiter: „Dafür ist die Enquete-Kommission das geeignete Instrument und ihre Einsetzung ein überfälliger politischer Schritt.“ Warken sagte, das Gesundheitsministerium unterstütze die Arbeit der Enquete-Kommission inhaltlich und habe dafür eine Stabstelle eingerichtet.
Lauterbach begrüßt Start der Aufarbeitung
Karl Lauterbach (SPD), Ex-Gesundheitsminister, begrüßte, dass die Kommission ihre Arbeit aufgenommen hat. Der Redaktion sagte Lauterbach: „Ich bin froh, dass die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Pandemie jetzt gestartet ist. Wir sind insgesamt gut durch die Corona-Pandemie gekommen. Klar ist aber, dass eine Aufarbeitung stattfinden muss.“ Lauterbach sagte, er gehe „fest davon aus, dass eine neue Pandemie kommen wird, da das globale Risiko stetig zunimmt“.
Weiter sagte der SPD-Politiker: „Eine Aufarbeitung aus der politischen Mitte heraus ist wichtig, damit wir das Feld nicht der kleinen Gruppe der Skeptiker überlassen.“ Dass die Kommission zu einem parteiübergreifenden Konsens kommt, hält Lauterbach aber für unwahrscheinlich. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass die AfD das Ergebnis der Kommission mittragen wird. Wenn es aber gelingen würde, dass die anderen Parteien zu einem Konsens gelangen, wäre schon viel gewonnen“, sagte er.
Einsetzung durch schwarz-rote Koalition
Die schwarz-rote Koalition will die Corona-Pandemie und ihre Folgen aufarbeiten. Die eingerichtete Kommission des Bundestags hat am Montag ihre Arbeit aufgenommen.
