Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) warnt, dass die vorgesehenen Einsparungen im Entwicklungsetat zu weniger Flexibilität in der Krisenreaktion führen werden. Sie betont, dass die fehlenden finanziellen Mittel vor allem die Fähigkeit beeinträchtigen, auf unerwartete Entwicklungen wie Naturkatastrophen oder Fluchtbewegungen zu reagieren.
Einsparungen „wirklich bitter“
Svenja Schulze (SPD) äußerte sich zu den anstehenden Kürzungen im Etat ihres Ministeriums äußerst besorgt. „Die 900 Millionen, auf die wir verzichten müssen, die sind wirklich bitter“, sagte die Bundesentwicklungsministerin gegenüber dem Deutschlandfunk während ihres Besuchs beim G20-Entwicklungsministergipfel in Rio de Janeiro. Besonders betroffen sei die Flexibilität ihres Hauses, auf Krisensituationen zu reagieren.
Weniger Handlungsspielraum bei Krisen
Schulze warnte, dass die eingesparten Mittel vor allem die Fähigkeit des Ministeriums einschränken würde, auf unerwartete Ereignisse wie Naturkatastrophen oder Fluchtbewegungen zu reagieren. „Die fehlen vor allen Dingen in der Möglichkeit, auf Krisen zu reagieren. Man wisse, dass auch im nächsten Jahr wieder wahrscheinlich vieles passieren werde, was man nicht erwarte“, führte die Ministerin aus.
Notwendigkeit zusätzlicher Mittel
Mit den Kürzungen werde es schwieriger, flexibel auf Notlagen zu reagieren, auch im Hinblick auf Katastrophenopfer, die Zuflucht suchen. „Bisher können wir darauf reagieren und können helfen“, sagte die SPD-Politikerin. In zukünftigen Fällen von Naturkatastrophen oder Fluchtbewegungen werde man wahrscheinlich auf den Finanzminister zugehen und zusätzliche Mittel beantragen müssen. „So was werden wir so flexibel jetzt nicht mehr können“, resümierte Schulze.
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