Rund ein Viertel der in der Corona-Pandemie gewährten 13,1 Milliarden Euro an Soforthilfen für Unternehmen sind inzwischen an den Staat zurückgeflossen. Unternehmen und Selbständige, die von den wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie stark betroffen waren, konnten diese Finanzhilfen beantragen, um einer drohenden Insolvenz entgegenzuwirken.
Zurückgezahlte Corona-Soforthilfen
Laut einer Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums sind insgesamt etwa 3,3 Milliarden Euro der in 2020 gewährten Corona-Soforthilfen des Bundes zurückgezahlt worden. Die Sprecherin teilte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) mit, dass die vom Bund bereitgestellten Mittel „über die Länder an den Bundeshaushalt zurückgeführt“ werden.
Firmen in Niedersachsen
Unter den Unternehmen, die Mittel zurückgezahlt haben, sind auch viele aus Niedersachsen. Ein Sprecher des niedersächsischen Finanzministeriums bestätigte, dass Firmen aus Niedersachsen bisher 294,8 Millionen Euro an Corona-Soforthilfen zurückgezahlt haben.
Weitere Hilfsprogramme und Rückzahlungsbedingungen
Neben den 13 Milliarden Euro an Soforthilfen wurden insgesamt 63,3 Milliarden Euro für weitere Hilfsprogramme an Betriebe ausgezahlt. Die Absicht war es, Unternehmen mit hohen Umsatzrückgängen schnell und unbürokratisch zu unterstützen. So wurde die endgültige Förderhöhe in die Schlussabrechnung verlagert, was zu den Rückforderungen führt.
Die Bundesregierung hat außerdem darauf hingewirkt, dass die Bewilligungsstellen der Länder angemessene Rückzahlungskonditionen einräumen, die der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Unternehmen und Selbständigen gerecht werden. Die Frist zur Abgabe der Schlussabrechnungen ist inzwischen abgelaufen, kann jedoch auf Antrag bis Ende März verlängert werden.
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