Ein Kommentar mit einem Kommentar…
Über news-aktuell der dpa erhielten wir heute einen Kommentar des Straubinger Tagblatt (Isar, Donau, Wald) angeboten, den wir gerne für die HASEPOST übernehmen.
Wer die Auseinandersetzung unserer Redaktion mit der Grünen- und SPD-Ratsfraktion in den vergangenen Wochen verfolgt hat, wird wissen, warum…
Es ist vor allem ein Satz, der den Schein-Demokraten im Osnabrücker Stadtrat zu denken geben sollte, wenn sie gegen eine Vielfalt der Meinungen und Medien in dieser Stadt opponieren um kritische Berichterstattung zu erschweren.
„Sie ermuntern all jene, die von der „Lügenpresse“ reden und nur die eigenen Wahrheiten kennen.“
Der komplette Kommentar des Kollegen Dr. Gerald Schneider im Wortlaut:
(ots) – Doch wo die Suche nach dem besseren Argument nicht mehr wichtig ist, wo der Pluralismus der Meinungen nichts mehr gilt, kann Demokratie nicht funktionieren. Trumps unverhohlene Attacken auf die freie Presse betreffen nicht nur ein paar amerikanische Journalisten, die sich tapfer gegen Einschüchterung und Vereinnahmung zur Wehr setzen. Sie sind ein Angriff auf die Meinungsfreiheit in den USA, aber auch in allen anderen demokratischen Ländern auf dem Globus. Sie ermuntern all jene, die von der „Lügenpresse“ reden und nur die eigenen Wahrheiten kennen. Sie geben dem russischen Präsidenten Wladimir Putin recht, wenn er in seiner „gelenkten Demokratie“ nur noch linientreue Medien duldet. Sie bestärken das skrupellose Machtstreben des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, der Journalisten unter fadenscheinigen Gründen ins Gefängnis steckt.
Wie können wir diesen Vergleich wagen…
Natürlich werden die Vorsitzenden der beiden Fraktionen alles weit von sich weisen, was fällt „dieser Hasepost“ da wieder ein. Ausgerechnet mit einem Donald Trump oder Wladimir Putin werden sie verglichen.
Der Vergleich hinkt womöglich wirklich. Der amerikanische Präsident wurde von einer absoluten Mehrheit der us-amerikanischen „Wahlmänner“ gewählt, der russische Präsident von mehr als 3/4 aller Russen. Kandidaten der SPD und der Grünen erhielten bei der letzten Kommunalwahl hingegen jeweils weniger als von einem Viertel bzw. einem Fünftel der Osnabrücker ihre Stimme. Nur durch eine übergroße und überdehnte „Regenbogenkoalition“, die von der Linkspartei bis zur auf Bundesebene sonst eher bürgerlichen FDP reicht, gelingt es eine knappe Mehrheit im Stadtrat zu sichern. Aber lassen wir die Feinheiten.
Ganz egal ob und auf welcher Ebene der Vergleich mit Donald Trump oder Wladimir Putin hinken mag, was die Haltung zu Medienvielfalt, Grundgesetz und Presserecht angeht, stehen ein Michael Hagedorn (Grüne) und Frank Henning (SPD) den beiden zuvor genannten vermutlich näher, als es Ihnen vielleicht selbst bewusst ist und es uns Osnabrückerinnen und Osnabrückern lieb sein kann.
