Erst vor rund einer Woche erklärte das ehemalige „Alternative für Deutschland“-Mitglied aus dem Landkreis Osnabrück, Tanja Bojani, ihren Austritt aus der Partei. Jetzt kommt die Wende um 180 Grad – bei einem gemeinsamen Pressetermin mit der Kreistagsfraktion der LINKEN am heutigen Montag (10.09.) gab sie bekannt, dass sie nun der Linken Fraktion im Kreistag beitreten wird. Ein Mitglied der Partei ist sie allerdings noch nicht geworden und das sei für die nächste Zeit auch nicht geplant.
In ihrem Austrittsschreiben beklagte Bojani, dass sie im Vorjahr von Parteimitgliedern daran gehindert worden sei eine Kandidatur für ein Bundestagsmandat zu bestreiten – ihre ehemalige Partei sei frauenfeindlich und chauvinistisch. Außerdem lege die AfD ihren politischen Fokus ausschließlich auf das Thema Asyl und „hetze die Gesellschaft auf“. Aus diesen Gründen folgte am 2. September 2018 der Austritt aus der „Alternative für Deutschland“.
Wende um 180 Grad
Seit heute (10.09.) ist Tanja Bojani Mitglied der LINKEN Fraktion, das gab die Fraktionsspitze bei einer Pressekonferenz am Montag bekannt. Ein radikaler Wechsel, der nur schwer zu verstehen ist. Noch vor wenigen Wochen vertrat sie eine eher rechtspopulistisch Politik und will sich nun einer linken Partei anschließen – passt das zusammen? Ja, findet der Fraktionsvorsitzende Andreas Maurer: „Tanja Bojani hat uns glaubhaft versichert, dass sie sich von einigen AfD Inhalten distanziert. Ich habe großen Respekt vor ihrem Schritt“. Die Busfahrerin aus Osnabrück soll in den Ausschüssen für Bildung, Soziales und Gesundheit eingesetzt werden. „Von hier kann ein Signal ausgehen, wie wir die Wähler der AfD wieder zurückholen können“, ergänzt Maurer, „wir wollen den Protest der Menschen von links in die Gesellschaft tragen“.
AfD eine Ein-Themen-Partei
„Ich habe bereits zuvor immer für die Anträge der LINKEN gestimmt, weil ich ihr soziales Engagement bewundert habe“, sagt Bojani. Die AfD habe nur die Probleme aufgezeigt, aber keiner Lösungen präsentiert. Es sei vieles falsch gelaufen und habe sich anders entwickelt, als sie sich das vorgestellt habe. „Der Ton wurde immer härter und die Zusammenarbeit hat eigentlich gar nicht mehr stattgefunden. Es ist schwer zu erklären, wenn man nicht selbst drin steckt“, sagt Bojani. Bei den LINKEN hingegen werde „Basisdemokratie gelebt und nicht nur versprochen“. Doch wie wird jemand, der aus dem rechten Bereich kommt, in Asylfragen bei den LINKEN nun abstimmen? „Ich habe mich selbst nie als rechts empfunden. Ich war der bunte Flügel“, erklärt sie. Oftmals hätte sie die Meinung der AfD vertreten, weil das „von oben“ so beschlossen worden sei. Der stellvertretende Vorsitze der LINKEN Fraktion, Lars Büttner bestärkt: „Wenn wir nicht glauben würden, dass wir thematisch zusammen passen, würde diese Zusammenarbeit mit Frau Bojani nicht stattfinden“.
„Will viel lernen“
Die AfD sei eine Partei, die quasi gar keine Kommunalpolitik mache, sagen Bojani und die Vertreter der LINKEN Fraktion. Es wurde nicht ein Eintrag eingereicht und wenig tatsächlich gearbeitet. „Vor der AfD war ich ja nie politisch aktiv und dort habe ich mich nicht entwickelt. Bei den LINKEN kann und möchte ich noch ganz viel über Politik lernen“, betont Bojani. Die Entscheidung sei getroffen und man werde dazu stehen, so Andreas Maurer. Auch wenn mit Gegenwind zu rechnen sei, werde die LINKE Fraktion gestärkt aus dieser Veränderung hervorgehen. Stärker in der Politik werden sie auf jeden Fall, denn mit dem Wechsel von Tanja Bojani gewinnt die Partei Stimmrecht in wohl allen Ausschüssen, was derzeit noch nicht der Fall ist. Doch ganz glaubhaft wirkt dieser radikale Wechsel von einer Seite des Spektrums auf die andere noch nicht. Fraktionsmitglied sein, aber ohne Parteimitgliedschaft, über soziale Themen sprechen, aber das Thema Asyl weitestgehend umschiffen – geht das?
Foto: Adreas Maurer, Fraktionsvorsitzender LINKE, Lars Büttner, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Tanja Bojani