Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat vor einer Rückabwicklung des Heizungsgesetzes gewarnt, wie sie die Union nach der Bundestagswahl plant. Der Energieexperte des DStGB, Timm Fuchs, betonte die Notwendigkeit verlässlicher rechtlicher Rahmenbedingungen, um die Wärmewende erfolgreich zu gestalten.
Warnung vor Rückschritt
Um die Wärmewende erfolgreich umzusetzen, sieht der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) die Schaffung stabiler gesetzlicher Rahmenbedingungen als entscheidend an. Timm Fuchs, Beigeordneter für Energiefragen beim DStGB, äußerte gegenüber der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe): „Wer die Wärmewende zum Erfolg führen will, muss verlässliche rechtliche Rahmenbedingungen schaffen.“ Diese Rahmenbedingungen seien notwendig, um Kommunen, Stadtwerke, die Wirtschaft und die Bürger für die Transformationsaufgabe zu gewinnen.
Wichtigkeit der kommunalen Planung
Laut Timm Fuchs könnten Kommunen und kommunale Unternehmen durch eine zukunftsfeste kommunale Wärmeplanung den Bürgern Orientierung geben. Dazu benötigten sie jedoch einen verlässlichen Rechts- und Förderrahmen. Insbesondere das Gebäudeenergiegesetz sieht er als zentralen Bestandteil des Transformationsprozesses. „Das Gebäudeenergiegesetz als Teil des Transformationsprozesses infrage zu stellen, kann nicht der richtige Schritt sein. Wichtig ist aber, dass das Gesetz klarer und verständlicher wird“, betonte Fuchs.
Technologieoffenheit gefordert
Fuchs hebt zudem die Notwendigkeit einer breiten Anerkennung aller klimafreundlichen Energieträger hervor. Im Sinne einer „echten Technologieoffenheit“ müssten alle klimafreundlichen Optionen in Betracht gezogen werden. Nur so könne der Übergang zu nachhaltigen Energien erfolgreich gestaltet werden.
