Angesichts großer Probleme bei der Ausrüstung von Bundeswehrfahrzeugen mit Digitalfunk wächst der Druck auf Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Es wird erwartet, dass die Schwierigkeiten bei der jährlichen Bundeswehrtagung an diesem Freitag in Berlin eine Rolle spielen; Kritik kommt aus dem Bundestag und Berichte aus der Truppe schildern Verzögerungen und technische Hürden.
Kritik aus dem Verteidigungsausschuss
Vorsitzender des Verteidigungsausschusses Thomas Röwekamp (CDU) sagte der „Süddeutschen Zeitung“: „Die jetzt von Boris Pistorius zugestandenen Probleme bei der Integration sind in höchstem Maße irritierend“. „Sie gefährden die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, ihre Interoperabilität mit anderen Streitkräften und insbesondere auch die Einsatzfähigkeit unserer künftigen Brigade in Litauen.“, sagte Röwekamp der „Süddeutschen Zeitung“. Pistorius müsse auch öffentlich Transparenz herstellen über das Ausmaß der Probleme bei dem Milliardenprojekt. „Die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten hängt ganz wesentlich davon ab, dass zentrale Systeme wie dieser Digitalfunk zuverlässig funktionieren.“, sagte Röwekamp der „Süddeutschen Zeitung“.
Verzögerter Start der Serienintegration
Eigentlich sollte die Serienintegration von etwa 10.000 Kampf- und Unterstützungsfahrzeugen der Bundeswehr ab Januar beginnen. Aber bisher haben erst acht von etwa 150 Fahrzeugtypen eine Genehmigung zur Nutzung bekommen. Die Digitalisierung Landbasierter Operationen (D-LBO) gilt als zentral für die Einsatzfähigkeit, gerade um auch im Nato-Verbund miteinander funken zu können. Und soll auch dazu beitragen, dass man für den Gegner nicht so leicht aufzuspüren ist.
Berichte aus Bad Frankenhausen
Grünen-Verteidigungspolitiker Niklas Wagener hatte sich beim Panzerbataillon 393 in dem thüringischen Ort Bad Frankenhausen eine Umrüststraße angesehen und berichtete von großen Problemen. „Zwei Schrauber brauchen jeweils 200 Stunden, also fünf Wochen, bis das bei einem Leopard 2 eingebaut ist“, sagte Wagener der SZ. Aber es gebe auch Probleme mit der Software. Beim Funken gäbe es immer drei Sekunden Verzögerung – was im Gefecht oder beim Anflug von Drohnen tödlich sein kann. Und Wagener berichtet, dass die Übermittlung elektronischer Nachrichten, etwa einem digitalen Lagebild, zehn bis 20 Minuten dauern könne. Da sei der Feind längst woanders. Wageners Fazit: „Die verbandsweise Umrüstung ist gescheitert. Also das Konzept, dass ein Bataillon mit den ganzen Fahrzeugen zur Umrüstung kommt und in ein paar Wochen die Digitalisierung vollendet ist. In Schlüsselfahrzeugen wie dem Boxer ist es nicht gelungen, die Systeme erfolgreich einzubauen.“, sagte Wagener der SZ. Er sei erzürnt, wie sehr Pistorius die Probleme verschleppt habe.
