Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigt an, an den Grenzkontrollen festzuhalten. Er begründet dies mit aktuellen Asylzahlen, die laut Dobrindt mit der Wirksamkeit der Maßnahmen zusammenhängen. Die Zahl der Asylanträge ist im Juli deutlich gesunken, bleibt jedoch im Vergleich zum Vormonat erhöht.
Grenzkontrollen sollen fortgesetzt werden
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat angekündigt, die bestehenden Kontrollen an den deutschen Binnengrenzen auch in Zukunft beibehalten zu wollen. In einem Interview mit dem „Focus“ betonte Dobrindt die Bedeutung der Maßnahmen für die aktuelle Asylpolitik. „Wir liefern die Asylwende“, sagte Dobrindt dem „Focus“ mit Blick auf die aktuellen Zahlen der Asylanträge. Er unterstrich die Wirksamkeit der Grenzkontrollen: „Unsere Grenzkontrollen wirken und werden weiterhin aufrechterhalten.“
Rückgang bei Asylanträgen im Jahresvergleich
Im Juli wurden in der Bundesrepublik insgesamt 8.293 Asylanträge registriert. Diese Zahl entspricht einem Rückgang von rund 55 Prozent im Vergleich zum Juli 2024 und etwa 65 Prozent weniger als im Juli 2023. Allerdings zeigt der Vergleich mit dem Vormonat einen Anstieg: Im Juni lag die Zahl der Asylanträge noch bei 6.860.
Befristung der Grenzkontrollen und weiteres Vorgehen
Die aktuell bestehenden Kontrollen an den deutschen Binnengrenzen sind bis zum 15. September befristet. Um die Maßnahmen darüber hinaus fortsetzen zu können, müsste Alexander Dobrindt (CSU) die EU-Kommission im August formell über eine Verlängerung informieren.
