Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) strebt an, Flüchtlinge künftig auch außerhalb Europas unterbringen zu können. Bei einem Treffen mit europäischen Amtskollegen auf der Zugspitze sprach Dobrindt sich für eine Änderung der bisherigen europäischen Regelungen aus, um sogenannte Drittstaatenlösungen zu ermöglichen.
Pläne für Aufnahmezentren außerhalb Europas
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat angekündigt, das sogenannte Verbindungselement in den europäischen Asylregelungen streichen zu wollen. „Wir wollen das sogenannte Verbindungselement streichen, nicht mehr so aufrechterhalten, wie das in der Vergangenheit war, damit man auch Drittstaatenlösungen hat“, sagte Dobrindt am Freitag bei einem Treffen mit mehreren europäischen Amtskollegen auf der Zugspitze.
Bislang verhindere beispielsweise das sogenannte „Ruanda-Modell“, dass Asylsuchende ohne Verbindung zu einem außereuropäischen Drittstaat dorthin gebracht werden dürfen. Nach den europäischen Vereinbarungen müsse der jeweilige Asylsuchende eine Verbindung zu dem Drittstaat haben, was den Transfer in Länder außerhalb Europas erschwere. Zusätzlich gebe es rechtliche Bedenken zur Sicherheit von Flüchtlingen in den Drittstaaten.
Neue Wege für den Flüchtlingsschutz
Laut Alexander Dobrindt (CSU) soll künftig der Grundsatz gelten, dass „`Schutz durch die EU` nicht zwingend heißen muss `Schutz in der EU` und das wollen wir auch erreichen als eine Möglichkeit, auch zukünftig Schutz zu gewähren“, wie Dobrindt wörtlich erklärte.
Migrationssystem auf europäischer Ebene stärken
Weiter betonte Alexander Dobrindt (CSU): Deutschland sitze „bei Migrationsthemen in Europa nicht mehr im Bremserhäuschen, sondern in der Lokomotive mit dabei“. Man habe deutlich gemacht, dass das Migrationssystem auf europäischer Ebene „gehärtet und geschärft“ werden müsse. Dazu gehöre auch, „dass wir es auch möglich machen, dass sogenannte `Return Hubs` entstehen auch in Drittstaaten, wo Ausreisepflichtige auch außerhalb Europas untergebracht werden können“, sagte Dobrindt.
