CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hebt die SPD als einzig mögliche Partnerin aus der Ampel in einer möglichen Union-geführten Bundesregierung hervor, warnt jedoch, diese müsse sich für notwendige politische Änderungen massiv verändern. Dobrindt prognostiziert zudem, dass eine fehlende inhaltliche Diskussion bei der nächsten Bundestagswahl zur Abwahl von Parteien führen könnte und sieht Potenzial für die Partei von Sahra Wagenknecht im Osten.
SPD als vermeintliche Koalitionspartnerin der Union
Alexander Dobrindt (CSU) sieht in einem Interview mit dem “Focus” die Sozialdemokraten als einzige möglichen Koalitionspartner in einer Union-geführten Bundesregierung. “Die SPD wird sich allerdings massiv verändern müssen, um unsere notwendigen Forderungen für einen Politikwechsel mit zu erfüllen”, so Dobrindt.
Aussichten der FDP
Für die FDP sieht Dobrindt weniger Chancen. Er bezeichnet die Partei als “mausetot” im Osten und stellt in Frage, ob sie auf Bundesebene überleben kann. “Die FDP ist in der links-gelben Bundesregierung einfach untergepflügt worden”, fügte er hinzu. Dobrindt findet es bedauerlich, dass die liberale Idee in der aktuellen Koalition keine Rolle mehr spielt.
Warnung vor Parteienaustausch
Ohne einen inhaltlichen Politikaustausch bei der nächsten Bundestagswahl sieht Dobrindt die Möglichkeit eines Parteienaustauschs. Eine Entwicklung, die bereits bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen zu beobachten gewesen sei. “Davon wird aber der Westen nicht verschont bleiben, wenn die Arroganz-Ampel ihre Chaos-Politik fortsetzt”, warnte er.
Potenzial für Sahra Wagenknecht im Osten
Für die Partei von Sahra Wagenknecht sieht Dobrindt Potenzial im Osten. Allerdings bleibt offen, ob sich dieses langfristig tragen kann. Dass die Partei in Sachsen und Thüringen bei den Wahlen bei rund zwölf und 16 Prozent liege, ohne dass die Wähler wüssten, was sie dafür eigentlich bekommen, zeige “das ganze Dilemma”, so Dobrindt.
In aktuellen Umfragen liegen Union und SPD gemeinsam in der Sonntagsfrage insgesamt zwischen 46 und 50 Prozent.
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