Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) stellt die Integration syrischer Flüchtlinge als maßgebliches Kriterium für mögliche Abschiebungen heraus. Er lehnt Erkundungsreisen nach Syrien ab und stellt regelmäßige Abschiebeflüge nach Afghanistan in Aussicht.
Integration als Maßstab für Bleibeperspektive
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erachtet die Integration syrischer Flüchtlinge als wichtiges Kriterium bei der Frage, wer möglicherweise aus Deutschland abgeschoben werden soll. „Wer sich integriert und arbeitet, hat eine Bleibeperspektive“, sagte der CSU-Politiker dem „Spiegel“. „Wer sich nicht integriert, wer nicht arbeitet, hat die Perspektive, nach Syrien zurückzukehren.“ Wie viele Syrer mit Abschiebung rechnen müssen, wollte Dobrindt nicht beziffern. „Das ist offen“, sagte er. „Die Syrer haben es in der Hand, ob ihre Integration und ihre Teilhabe in der Arbeitswelt gelingen.“
Keine Erkundungsreisen nach Syrien
Erkundungsreisen in das nach mehr als zehn Jahren Bürgerkrieg in Teilen zerstörte Land will Dobrindt nicht zulassen. Die Menschen hätten Verwandte, Bekannte und Freunde in Syrien und könnten sich mit Smartphones jederzeit über die Lage in ihrer Heimat informieren. „Bei allem anderen ist doch der Missbrauch programmiert“, warnte Dobrindt. Für ihn gelte die Logik: „Wer in seine Heimat fliegt, dem droht dort offenbar keine Gefahr. Damit verliert er auch seinen Schutzstatus.“
Regelmäßige Abschiebeflüge nach Afghanistan
Während mit Syrien die Verhandlungen über Rückführungen von Staatsangehörigen noch laufen, stellte Dobrindt regelmäßige Abschiebeflüge nach Afghanistan in Aussicht. Bisher habe man mit Charterflügen Rückführungen nach Afghanistan vorgenommen, Katar habe dabei unterstützt. Er strebe an, mit den afghanischen Verantwortlichen der De-facto-Regierung der Taliban Rückführungen künftig selbst zu ermöglichen, „und zwar mit regelmäßigen Linienflügen“. Das „werden wir bald erreichen“, kündigte Dobrindt an.
