Sebastian Dullien, Direktor des Instituts für Makroökonomie und Wirtschaftsforschung (IMK), hält die korrigierte Konjunkturprognose der Bundesregierung für zu optimistisch und fordert eine Änderung des Kurses im Bezug auf die Schuldenbremse.
Kritik an der Konjunkturprognose der Bundesregierung
Der Direktor des IMK, Sebastian Dullien, fordert die Bundesregierung auf, ihre Konjunkturprognose zu überdenken. „Die Herbstprojektion der Bundesregierung ist – trotz der Abwärtsrevision – wahrscheinlich immer noch zu optimistisch“, sagte Dullien dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Nach seiner Auffassung würde die Wirtschaft sich schnell von der aktuellen Schwäche erholen und dann kräftig zulegen müssen, um die vorhergesehenen Wachstumsraten für 2024 zu erreichen. „Dafür gibt es derzeit in den Frühindikatoren noch keine Anzeichen“, so der Ökonom.
Folgen des Energiepreisschocks
Nach Dullien erhole sich die deutsche Wirtschaft nur langsam vom Energiepreisschock und den gestiegenen Zinsen. „Die Bundesregierung sollte sich endlich ehrlich machen und eingestehen, dass die Wirtschaft weiterhin massiv unter den Folgen des Energiepreisschocks leidet“, führte Dullien aus. Er schlägt vor, dass Unternehmen Planungssicherheit hinsichtlich zukünftiger Energiepreisentwicklungen erhalten sollten, zum Beispiel durch einen Brückenstrompreis. Er fordert auch, dass jede Maßnahme vermieden werden sollte, die den Privatverbrauch weiter schwächt.
Forderung nach einer Änderung der Schuldenbremse
Schließlich kritisierte Dullien die Bundesregierung für ihre Beharrlichkeit auf der Schuldenbremse in Krisenzeiten. „In einer solchen Situation ist es völlig unverständlich, dass die Bundesregierung versucht, einen Bundeshaushalt im Rahmen der normalen Regeln der Schuldenbremse aufzustellen“, warnte Dullien. Stattdessen sollte die Bundesregierung die im Grundgesetz vorgesehene Ausnahmeklausel einer Notsituation nutzen und auf diese Weise Mittel für die oben genannten Projekte bereitstellen, so der Direktor des IMK.
