Die Digitalminister der Bundesländer kommen am Freitag zu einer Sondersitzung der Digitalministerkonferenz (DMK) zusammen. Im Zentrum der Beratungen stehen zentrale Themen wie die Einrichtung eines Digitalministeriums, Quanten Computing und der Ausbau der digitalen Infrastruktur.
Digitale Agenda für Deutschland
Nach wochenlangen Debatten über die Notwendigkeit eines eigenständigen Digitalressorts könnte die Konferenz einen entscheidenden Schritt in diese Richtung darstellen. Die Tagesordnung der DMK steht unter dem Titel „Digitale Agenda für Deutschland“ und fokussiert sich auf zwei wesentliche Schwerpunkte: die Digitalisierung von Staat und Verwaltung, einschließlich der Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen, sowie netzpolitische Zukunftsthemen wie den 6G-Ausbau und die Breitbandversorgung.
Herausforderungen der digitalen Wettbewerbsfähigkeit
Die Diskussionen erfolgen vor dem Hintergrund wachsender Kritik an Deutschlands digitaler Wettbewerbsfähigkeit. Philipp Müller, Geschäftsführer des Breitbandverbands ANGA, betonte gegenüber der dts Nachrichtenagentur: „Die Digitalminister sind entscheidend dafür, ob es in Deutschland wirtschaftlich wieder bergauf geht. Mit den richtigen Rahmenbedingungen könnten wir längst weiter sein.“ Er erneuerte seine Forderung an die Politik, den Umstieg von veralteten DSL-Leitungen auf moderne Hochleistungsnetze zu beschleunigen.
Erwartungen an die Zusammenarbeit und Zukunft
Einigkeit herrscht unter Experten darüber, dass Deutschland im globalen KI-Wettlauf nur mit leistungsfähiger Infrastruktur und klaren Zuständigkeiten mithalten kann. Die Bereitschaft der Länder, am Freitag eine einheitliche Linie zu finden, wird als Test für die zukünftige Zusammenarbeit mit dem Bund angesehen. Sollte das geplante Digitalministerium Realität werden, würde es vermutlich eine Schlüsselrolle bei der Verwaltungsdigitalisierung und der Regulierung Künstlicher Intelligenz übernehmen.
