Der Partei- und Fraktionschef der Linken in Thüringen, Christian Schaft, hat in einem Interview deutlich gemacht, dass seine Partei im Erfurter Landtag nicht “einfache Mehrheitsbeschafferin” sein wird. Während aktuelle Sondierungsgespräche stattfinden, stellt Schaft die Frage, wie CDU, BSW und SPD eine stabile Mehrheit erreichen wollen – insbesondere ohne die AfD.
Linke positionieren sich als kritische Kraft im Landtag
Christian Schaft, der Partei- und Fraktionschef der Linken in Thüringen, nahm gegenüber der “Rheinischen Post” (Dienstagsausgabe) Stellung zu den aktuellen Sondierungsgesprächen von CDU, BSW und SPD. Diese drei Parteien versprächen stabile Mehrheiten, jedoch mit nur 44 Stimmen könne keine solche Mehrheit gebildet werden, so Schaft. Er hinterfragt, wie diese vor allem ohne die AfD erreicht werden solle.
Kritik an verhandelnden Parteien
Dem Linken-Vorsitzenden zufolge müssen die verhandelnden Parteien noch erklären, wie sie eine stabile Mehrheit formen wollen. Er betont: “Es verhandeln drei Parteien, die stabile Mehrheiten versprochen haben, aber mit 44 Stimmen keine solche Mehrheit haben. Wie sie diese vor allem ohne die AfD erreichen wollen, müssen sie immer noch erklären.”
Rolle der Linken
Schaft machte außerdem klar, dass die Rolle der Linken im thüringischen Landtag nicht darin bestehen werde, einfach Mehrheiten zu beschaffen: “Als Linke werden wir jedenfalls nicht einfache Mehrheitsbeschafferin sein, sondern unsere Zustimmung zu Gesetzen davon abhängig machen, ob sie Thüringen gerechter machen oder nicht.” Nach der Wahl im September ziehen insgesamt 88 Mandatsträger in den Thüringer Landtag ein. Die genaue Zusammensetzung wird aber erst nach Abschluss der aktuellen Sondierungsgespräche endgültig feststehen.
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