Die Bundesregierung zeigt sich entschlossen, im Kampf gegen Plastikmüll notfalls ohne die Unterstützung bremsender Staaten internationale Vereinbarungen zu treffen, sollte das geplante UN-Abkommen in Genf scheitern. Vor allem die ablehnende Haltung der USA und Russlands erschwert laut Bundesumweltministerium die laufenden Verhandlungen erheblich. Staatssekretär Jochen Flasbarth betonte, dass man sich nicht von wenigen Staaten aufhalten lassen werde und bei Bedarf eine neue Verhandlungsrunde anstrebe.
Schwierige Verhandlungen in Genf
Die Verhandlungen über ein UN-Abkommen gegen Plastikmüll gestalten sich laut Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesumweltministerium, besonders schwierig. In einem Interview mit den „ARD-Tagesthemen“ erklärte Flasbarth: „Die Verhandlungen sind besonders schwierig, angesichts der weltweiten Entsolidarisierung angeführt von den USA.“ Insbesondere die USA und Russland zeigten sich gegenüber einem Abkommen wenig kooperativ. Dennoch betonte Flasbarth: „Man sollte sich nicht von wenigen Bremsern daran hindern lassen“, mit Blick auf die Möglichkeit, internationale Vereinbarungen auch ohne diese Länder zu schließen.
Notfalls neue Runde ohne Bremser
Falls das Ergebnis der Verhandlungen in Genf nicht tragfähig sei, hält Jochen Flasbarth eine neue Verhandlungsrunde für geboten: „Wenn das Ergebnis in Genf nicht tragfähig sein sollte, müsse man sich auf eine neue Runde verständigen“, sagte er laut „ARD-Tagesthemen“. Eine der größten Herausforderungen bestehe darin, überhaupt über eine Begrenzung der Primärproduktion von Plastik zu sprechen. Flasbarth betonte: „Es ist etwa schwierig, über eine Begrenzung der Primärproduktion zu reden. Wir brauchen perspektivisch einen solchen Deckel.“
Recycling in Deutschland und der EU
Zur Frage des Recyclings in Deutschland äußerte Jochen Flasbarth, dass man sich im weltweiten Vergleich nicht zu verstecken brauche. Dennoch räumte er Verbesserungsbedarf ein: „Im Fall von ‚aus einem Produkt wieder ein Produkt‘ zu machen, müssen wir besser werden“, so Flasbarth. Nach seiner Einschätzung gilt dies nicht nur für Deutschland, sondern für die gesamte Europäische Union: „Da müssen wir in der gesamten EU besser werden.“
