Am Montagabend, am Rand des G20-Gipfels in Rio de Janeiro, unterzeichneten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Singapurs Premierminister Lawrence Wong eine gemeinsame Erklärung zur Förderung der deutsch-singapurischen „Strategischen Partnerschaft“. Beide Länder bekräftigten damit ihr Anliegen, den freien Handel zu fördern und eine offene und inklusive internationale Ordnung aufrechtzuerhalten.
Vertiefte strategische Partnerschaft
Bundeskanzler Olaf Scholz und Singapurs Premierminister Lawrence Wong einigten sich auf eine Ausweitung der Zusammenarbeit in neuen Bereichen, darunter saubere Energie, Klimaschutz, Konnektivität, Cybersicherheit und Digitalisierung. Der vereinbarte Arbeitsplan für die bilaterale „Strategische Partnerschaft“ stützt sich auf fünf Säulen, die Initiativen in Verteidigung und Sicherheit, Handel und digitale Wirtschaft, Klima und saubere Technologien, Wissenschaft und Innovation sowie Digitalisierung und künstliche Intelligenz enthalten.
Spezifische Initiativen der Partnerschaft
Unter den genannten Initiativen sind die Vertiefung der militärischen Zusammenarbeit, der Aufbau einer sicheren Kommunikationsverbindung für den Informationsaustausch, die Unterstützung der weiteren Umsetzung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Singapur, die Intensivierung des Austauschs zur Arbeitskräfteentwicklung, die Stärkung der Zusammenarbeit auf Ebene der Häfen, eine Kooperation bei der CO2-Bepreisung, gemeinsame Forschungsstipendien sowie eine Stärkung des kulturellen Austauschs zu nennen.
Rolle der Außenministerien
Die gemeinsame Erklärung sieht vor, dass die jeweiligen Außenministerien regelmäßig die Fortschritte überprüfen und den gemeinsamen Arbeitsplan präzisieren. „Mit diesem Rahmenwerk werden wir die gemeinsamen Stärken nutzen und mit Schlüsselpartnern in allen Sektoren zusammenarbeiten, um die Zusammenarbeit zu verbessern“, heißt es in der Erklärung.
Lawrence Wong, der seit Mai 2024 in Doppelfunktion Premierminister und Finanzminister Singapurs ist, gilt für Deutschland als enger Partner. Über 2.300 deutsche Unternehmen sind in dem südostasiatischen Insel- und Stadtstaat vertreten, wie die Bundesregierung mitteilt.
