Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der rumänische Premierminister Ilie Bolojan haben bei einem Treffen in Berlin eine engere Zusammenarbeit im Rüstungsbereich vereinbart. Parallel dazu sollen die Verteidigungsminister beider Länder ein Memorandum of Understanding zur Rüstungskooperation unterzeichnen. Die Gespräche behandelten zudem sicherheitspolitische Herausforderungen durch Russland sowie die Rolle der Republik Moldau für die Stabilität der Region.
Engere Rüstungskooperation vereinbart
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfing am Mittwoch den rumänischen Premierminister Ilie Bolojan in Berlin. Beide verständigten sich auf eine Vertiefung der Zusammenarbeit im Rüstungsbereich.
„Parallel oder gleich im Anschluss an dieses Treffen werden sich unsere Verteidigungsminister hier in Berlin treffen. Sie werden ein Memorandum of Understanding zur Rüstungskooperation unterzeichnen“, sagte Merz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. „Das zeigt, dass wir gemeinsam Verantwortung für die Sicherheit Europas und für die Sicherheit unserer beiden Länder übernehmen“, so Merz weiter.
Bolojan ergänzte, man wolle die Zusammenarbeit zwischen Rumänien und Deutschland insbesondere in strategischen Bereichen wie Energie, Industrie und Verteidigung erweitern. Das Abkommen werde es ermöglichen, die „Verteidigungsindustrie zu modernisieren und schneller auf Sicherheitsbedarfe zu reagieren“.
Gemeinsame Antwort auf Bedrohungen durch Russland
Der Bundeskanzler erklärte, man habe beraten, wie mit den Bedrohungen durch Russland umgegangen werden solle. „Die Angriffe reichen ja weiter über gezielte Desinformationen, Cyberoperationen bis hin zu Luftraumverletzungen an der Nato-Ostflanke. Deutschland und Rumänien begegnen dem gemeinsam und entschlossen. So beteiligt sich Deutschland bereits zum vierten Mal mit Eurofightern etwa an der Luftraumüberwachung in Rumänien“, sagte Merz.
Der rumänische Regierungschef erinnerte daran, dass die Angriffe Russlands auf die kritische Infrastruktur in der Ukraine die Bevölkerung sehr hart träfen. „Diese Angriffe müssen bei politischen und sicherheitspolitischen Entscheidungen berücksichtigt werden“, sagte er.
Strategische Bedeutung der Republik Moldau
Für Rumänien sei auch die Republik Moldau eine strategische Priorität, betonte Bolojan. Die Stabilität von Chisinau und der europäische Kurs des Landes seien für die gesamte Region wichtig. Die Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen für Moldau sei ein wichtiges Signal für die Sicherheit der Region, erklärte der rumänische Premierminister.
