Deutschland und Polen planen eine engere Zusammenarbeit, um die europäische Luftabwehr zu stärken. Dies soll nicht nur die Sicherheit innerhalb der EU verbessern, sondern auch einen positiven Einfluss auf die Lage in der Ukraine haben.
Gemeinsames Engagement zur Stärkung der europäischen Sicherheit
Der polnische Ministerpräsident, Donald Tusk, und Bundeskanzler Olaf Scholz haben sich darauf verständigt, die Produktionskapazitäten für die europäische Luftabwehr in den kommenden Monaten erheblich auszubauen. Dies betonte Tusk bei seinem Antrittsbesuch im Kanzleramt am Montagabend. Er wies darauf hin, dass von einer verbesserten Luftabwehr auch die Ukraine profitieren würde.
Hohe Priorität der europäischen Sicherheit
„Niemand darf mit Europas Sicherheit spielen“, kommentierte Scholz. Er und Tusk planten, sich über die weitere Unterstützung der Ukraine auszutauschen und andere „bilaterale, europa-, sicherheits- und wirtschaftspolitische Fragen“ zu diskutieren. Diese Pläne wurden von der Bundesregierung vor ihrem Gespräch bekannt gegeben.
Politische Veränderungen in Polen
Nach den polnischen Wahlen im Oktober scheiterte zunächst der Versuch der damaligen Regierungspartei PiS, als stärkste Kraft eine Regierung zu bilden. Die „Bürgerkoalition“ um Donald Tusk hingegen konnte eine Mehrheit aus ehemaligen Oppositionsparteien organisieren.
Positiver Blick auf die zukünftigen deutsch-polnischen Beziehungen
Im Dezember äußerte Scholz die Hoffnung, dass der politische Wechsel zu verbesserten Beziehungen zu Polen führen werde. Er betonte: „Polen gehört in die Mitte Europas als unverzichtbarer Teil unserer Europäischen Union“.
