Deutschland und die Niederlande wollen abgelehnte Asylbewerber schneller in ihre Herkunftsländer zurückführen und dazu ihre Zusammenarbeit deutlich ausbauen.Die Innen- und Migrationsminister beider Länder einigten sich in Berlin auf eine engere Kooperation bei der Umsetzung des europäischen Asyl- und Migrationspakts, bei sicherheitspolitischen Fragen und beim Informationsaustausch entlang der gemeinsamen Grenze.
Berlin und Den Haag planen engere Kooperation
Deutschland und die Niederlande haben sich darauf verständigt, die Rückführungen von abgelehnten Asylbewerbern zu beschleunigen und die Zusammenarbeit ihrer Sicherheitsbehörden entlang der gemeinsamen Grenze auszubauen. Das teilte das Bundesinnenministerium mit. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und der niederländische Minister für Migration und Asyl, Bart van den Brink, trafen sich zu diesem Zweck am Donnerstag in Berlin.
Im Mittelpunkt der Gespräche stand nach Angaben des Ministeriums die zügige Umsetzung des europäischen Asyl- und Migrationspakts. Eine zentrale Rolle sollen dabei sogenannte „Return Hubs“ spielen, Einrichtungen, die die Rückkehr von abgelehnten Asylbewerbern effizienter organisieren sollen. Deutschland und die Niederlande wollen bei der Ansprache von Drittstaaten und der diplomatischen Umsetzung eng zusammenarbeiten.
"Return Hubs" und Rückführungen
Die geplanten „Return Hubs“ sollen dazu beitragen, Verfahren zur Rückkehr abgelehnter Asylbewerber zu bündeln und die Abläufe zu straffen. Beide Länder streben an, die Rückführungen deutlich zu erhöhen und dabei auf abgestimmte Strukturen sowie gemeinsame diplomatische Initiativen gegenüber Drittstaaten zu setzen.
„Deutschland und die Niederlande gehen bei der Migrationspolitik gemeinsam voran“, sagte Dobrindt laut Bundesinnenministerium. „Klar ist: Wir wollen weniger irreguläre Migration und deutlich mehr Rückführungen.“ Dafür setze man auf klare Regeln und neue Instrumente wie die „Return Hubs“, damit Rückkehr konsequenter funktioniere.
Ausbau der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit
Neben der Migrationspolitik soll auch die sicherheitspolitische Zusammenarbeit vertieft werden. Spezialeinheiten beider Länder sollen enger kooperieren, und die Behörden entlang der gesamten Grenze – von Aachen und Maastricht bis zur Nordsee – sollen künftig rund um die Uhr Informationen austauschen können.
„Gleichzeitig machen wir unsere Länder sicherer. Wir arbeiten enger zusammen, tauschen Informationen schneller aus und stärken die Zusammenarbeit unserer Polizeibehörden über die Grenze hinweg“, erklärte Dobrindt nach dem Treffen mit van den Brink laut Bundesinnenministerium.
✨ mit KI bearbeitet
