Deutschland hat erstmals seit längerer Zeit wieder einen afghanischen Straftäter direkt nach Afghanistan abgeschoben. Nach Medienberichten landete der Mann am Mittwochmorgen in Kabul und wurde dort den Behörden übergeben. Hintergrund ist demnach eine neue Vereinbarung des Bundesinnenministeriums mit den Taliban-Behörden.
Erste Einzelabschiebung nach Kabul
Ein afghanischer Intensiv-Straftäter aus Bayern ist nach Angaben der „Bild“ am Mittwochmorgen in der afghanischen Hauptstadt Kabul gelandet und dort den Behörden übergeben worden. Es handelt sich um die erste bekannte Einzelabschiebung aus Deutschland nach Afghanistan seit Langem.
Hintergrund der Maßnahme ist demnach eine Vereinbarung des Bundesinnenministeriums mit den Taliban-Behörden. Details zu Inhalt oder Umfang dieser Vereinbarung wurden in dem Bericht nicht genannt.
Aussagen von Innenminister Dobrindt
Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) begründete die Abschiebepraxis in der „Bild“ mit sicherheitspolitischen Erwägungen. „Es liegt in unserem Interesse, dass Straftäter und Gefährder aus Afghanistan unser Land verlassen müssen“, sagte Dobrindt der Zeitung. Wer in Deutschland Straftaten begehe, verwirke sein Bleiberecht. „Jetzt beginnen wir mit Abschiebungen nach Afghanistan und weiten diese Schritt für Schritt aus.“
Frühere Sammelabschiebungen
Im Sommer waren bereits 81 Afghanen direkt aus Deutschland abgeschoben worden. Nach dem Bericht soll es nun offenbar auch häufiger zu Einzelabschiebungen von Straftätern kommen.
