Nach langwierigen Verhandlungen hat die Bundesregierung nun begonnen, eine erhebliche Anzahl türkischer Staatsbürger in ihr Heimatland abzuschieben. Dies betrifft ursprünglich 200 Personen, doch es zeichnet sich bereits ab, dass dies erst der Beginn einer breiter angelegten Aktion sein könnte.
Ein umfangreiches Abschiebungsprogramm
Laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), sollen zuerst 200 Türken in mehreren Linienflügen zurück in die Türkei gebracht werden. Die Flugzeuge starteten dabei von verschiedenen Flughäfen in Deutschland. Allerdings handelt es sich hierbei offenbar nur um den Start einer viel größeren Initiative. Regierungskreisen zufolge, so die FAZ, hat die Türkei tatsächlich angeboten, bis zu 500 ihrer Staatsbürger pro Woche aus Deutschland zurückzunehmen. Die Vorbereitungen für diese umfassende Aktion sind bereits in vollem Gange.
Abschiebungen per “Spezialflug”
Bisher hat die Türkei Abschiebungen per Charterflug abgelehnt. Sie scheint jedoch mittlerweile bereit zu sein, solche Flüge künftig zu akzeptieren, wenn sie unter der Bezeichnung “Spezialflug” laufen.
Gegenseitige Zugeständnisse
Über 13.500 Türken sind derzeit in Deutschland ausreisepflichtig. Der Durchbruch in den Verhandlungen kam wohl während des Besuchs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im November in Berlin. Damals forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) öffentlich die Rücknahme von türkischen Asylbewerbern durch Erdogan. Seither wurde intensiv zwischen Berlin und Ankara gearbeitet. Als Gegenleistung soll Deutschland zugesagt haben, bestehende Visaverfahren zu beschleunigen. Öffentlich bekannt gewordene Zugeständnisse gehen darüber hinaus nicht.
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