Der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz befürwortet die geplante Lieferung von Patriot-Luftabwehrsystemen an die Ukraine durch Bündnispartner und sieht die Finanzierung durch Deutschland als gesichert an. Angesichts zunehmender russischer Angriffe auf ukrainische Zivilisten betont er die Dringlichkeit dieser Maßnahme und verweist auf die dafür bereitgestellten Mittel im Bundeshaushalt.
Unterstützung für die Ukraine bei der Luftverteidigung
Der für Verteidigungsausgaben zuständige SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz hat die geplante Abgabe von Patriot-Luftabwehrsystemen an die Ukraine durch Bündnispartner begrüßt. Im Gespräch mit der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe) erklärte Andreas Schwarz: „Die immer heftiger werdenden Angriffe Russlands auf die ukrainische Zivilbevölkerung rechtfertigen diese schnelle Hilfe.“ Er betonte, dass zwischen den USA und Deutschland Einigkeit darüber bestehe, die Systeme in die Ukraine zu liefern. „Deshalb sei die Entscheidung, Patriot-Systeme in die Ukraine abzugeben, richtig“, so Andreas Schwarz gegenüber der „Rheinischen Post“.
Finanzierung durch den Bundeshaushalt gesichert
Mit Blick auf die Finanzierung erklärte Andreas Schwarz: „Im `Einzelplan 60 – Ertüchtigungshilfe` stehen die notwendigen Mittel dafür zur Verfügung.“ Somit sieht der SPD-Haushaltspolitiker die von Deutschland zugesagte Unterstützung gesichert. Das Bundesverteidigungsministerium beziffert laut Angaben die Kosten für ein vollständiges Patriot-System auf etwa eine Milliarde Euro.
Bedeutung der Luftverteidigung für die Ukraine
Andreas Schwarz betonte die Relevanz der Luftverteidigung für die Ukraine: „Alles, was wir schützen und sichern können, muss auch nicht wieder aufgebaut und finanziert werden. Die Luftverteidigung ist eine wesentliche Lebensversicherung für die Menschen in der Ukraine“, sagte der SPD-Haushaltspolitiker der „Rheinischen Post“. Zudem hob er hervor, dass nach einer Lieferung möglicher Patriot-Systeme die dadurch entstehenden Lücken im Verteidigungssystem der Bündnispartner schnell geschlossen werden müssten.
