Hochrangige Gespräche zwischen der Bundesregierung und der neuen Regierung der „Hayat Tahrir al-Sham“ (HTS) in Syrien sollen die Grundlage für einen Übergangsprozess schaffen und den Schutz von Minderheiten gewährleisten. Dies berichtet die „Bild“ unter Berufung auf Regierungskreise und kündigt damit ein bedeutendes diplomatisches Treffen in der syrischen Hauptstadt Damaskus an.
Gespräche mit neuem Außenminister
In Damaskus ist ein Treffen zwischen der Bundesregierung und der von HTS neu eingesetzten Regierung geplant. Nach Angaben der „Bild“ soll ein hochrangiges Gespräch mit dem Außenminister stattfinden, der von HTS-Anführer Abu Mohammed Al-Dscholani ernannt wurde. Dieser steht bereits in Verhandlungen mit den USA und der Türkei. Ziel des Treffens sei, den Übergangsprozess in Syrien zu unterstützen und den Schutz von Minderheiten zu sichern. Eine Vertreterin des Entwicklungsministeriums soll ebenfalls an den Gesprächen teilnehmen.
Wiedereröffnung der Botschaft
In den Verhandlungen soll auch die mögliche Wiedereröffnung der Deutschen Botschaft in Damaskus erörtert werden. Diese Pläne könnten ein Zeichen für eine vorsichtige Annäherung zwischen Deutschland und der neuen syrischen Führung sein. HTS, ein Bündnis mehrerer Milizen, hat vor kurzem die Kontrolle in weiten Teilen des Landes übernommen.
Voraussetzungen für Zusammenarbeit
Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes erklärte gegenüber der „Bild“, dass Syrien weder zum Spielball fremder Mächte noch zum Experiment radikaler Kräfte werden dürfe. „Man werde die Übergangsregierung an ihren Taten messen“, so die Sprecherin. Sie betonte, dass jede Zusammenarbeit davon abhänge, ob ethnische und religiöse Minderheiten geschützt und die Rechte von Frauen geachtet würden. Diese Bedingungen stellen eine klare Haltung der Bundesregierung dar, um sicherzustellen, dass menschenrechtliche Standards eingehalten werden.
