Deutschland hat die Freigabe von 91 Millionen Euro an Entwicklungshilfe für die palästinensischen Gebiete bekannt gegeben. Diese zusätzlichen Mittel sollen laut Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) unterstützen.
Wiederaufnahme der Unterstützung für Palästina
In einem Interview mit der dts Nachrichtenagentur erklärte die Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze nach einem Treffen mit UNRWA-Generalkommissar Philippe Lazzarini in der jordanischen Hauptstadt Amman, dass die Finanzierung wieder aufgenommen wird. Sie betonte, dass die Freigabe der Mittel ein „erstes Teilergebnis“ einer Überprüfung des deutschen Entwicklungsengagements in den palästinensischen Gebieten ist. Die vollständige Überprüfung ist zwar noch nicht abgeschlossen, jedoch wurde die weitere Unterstützung des UNRWA „prioritär“ geprüft.
Die 91 Millionen Euro umfassen 71 Millionen Euro aus bereits geplanten Zusagen sowie weitere 20 Millionen Euro, die neu bereitgestellt werden. In einem ersten Schritt sollen diese Mittel Maßnahmen finanzieren, die die Grundversorgung der vertriebenen Menschen im Gaza-Streifen sichern und die palästinensischen Flüchtlinge in Jordanien unterstützen.
Wichtige Projekte des UNRWA
Die mit deutschen Entwicklungsgeldern finanzierten Projekte des UNRWA im südlichen Gaza-Streifen konzentrieren sich vor allem auf die dauerhafte Versorgung der Zivilbevölkerung mit Trinkwasser und Hygiene sowie Sanitäranlagen in Notunterkünften für innerhalb des Gaza-Streifens vertriebene Menschen.
„Das UN-Hilfswerk UNRWA ist der wichtigste Partner für die Versorgung der Menschen im Gaza-Streifen“, sagte Schulze und betonte, dass es wichtig sei, diese Organisation nicht aufzugeben, „wenn es eine friedliche Zukunft für Israel und die palästinensischen Gebiete geben soll.“ Diese Unterstützung sei auch im Sicherheitsinteresse von Israel und für Millionen Menschen in den palästinensischen Gebieten, die in Frieden leben wollten.
