Die Bundesregierung hat nach Jahren der Zurückhaltung wieder beträchtliche Rüstungsexporte in die Türkei bewilligt. Die Entscheidung des Bundessicherheitsrats erlaubt den Verkauf deutscher Waffen im Wert von mindestens 236 Millionen Euro und signalisiert eine bedeutende politische Kurskorrektur.
Die Details der Rüstungsexporte
Der „Spiegel“ berichtet, dass die kürzlich erteilten Genehmigungen unter anderem den Verkauf von 100 Flugabwehrraketen und Torpedos für die türkische Marine sowie umfassende Materialpakete für die Modernisierung türkischer U-Boote und Fregatten umfassen. Die Waffenschmiede MBDA erhält demnach die Erlaubnis, der Türkei 100 Lenkflugkörper zur Luftverteidigung von Schiffen zu liefern. Obwohl der exakte finanzielle Umfang des Deals nicht bekannt ist, dürfte das Paket an RAM-Raketen in etwa 100 Millionen Euro wert sein, so der „Spiegel“.
Zusätzlich hat der Bundessicherheitsrat die Auslieferung von 28 Torpedos vom Typ SeaHake durch die Marine-Sparte von Thyssenkrupp im Wert von 156 Millionen Euro genehmigt. Weitere Bewilligungen beinhalten die Lieferung von Materialpaketen für die Modernisierung türkischer U-Boote des Typs U209 durch zwei deutsche Rüstungsunternehmen und die Bereitstellung von Motorenteilen für türkische Korvetten und Fregatten. Insgesamt belaufen sich diese Genehmigungen auf rund 336 Millionen Euro.
Eine politische Kursänderung
Diese Entscheidungen markieren eine signifikante Änderung in der Politik der Ampel-Regierung. In den vergangenen Jahren hatte Deutschland seine Waffenexporte in die Türkei drastisch reduziert. Die Türkei, die sich von einem potenziellen EU-Beitrittskandidaten zu einem problematischen Partner entwickelt hat, beantragte kürzlich die Mitgliedschaft in der von China und Russland dominierten Brics-Gruppe der Schwellenländer und brüskierte damit die NATO. Als Folge davon wurden in den letzten Jahren nur wenige Waffenexporte in die Türkei genehmigt. Im gesamten Jahr 2023 wurden lediglich 17 Mini-Projekte im Wert von 1,22 Millionen Euro bewilligt.
