Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben einen Sanktionsmechanismus gegen den Iran aktiviert. Das teilten die Außenminister Johann Wadephul (CDU), Jean-Noel Barrot und David Lammy am Donnerstag mit. Zuvor hatten die E3-Staaten am 12. August in einem Brief an UN-Generalsekretär António Guterres und den UN-Sicherheitsrat angekündigt, notfalls den sogenannten „Snapback“-Mechanismus zu nutzen, der in der Resolution 2231 vorgesehen ist.
Aktivierung des Sanktionsmechanismus
Die Außenminister Johann Wadephul (CDU), Jean-Noel Barrot und David Lammy erklärten, mit der Aktivierung beginne ein formelles Verfahren. „Damit beginnt eine 30-tägige Frist, nach deren Ablauf zuvor aufgehobene Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen wiedereingesetzt werden können“, schreiben die Außenminister nun. Sie erklärten, die Sanktionen seien nicht neu, sondern lediglich aufgrund des Atomabkommens ausgesetzt worden. Der Iran habe sich jedoch entschieden, seinen Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nicht nachzukommen.
Ankündigung vom 12. August
Bereits am 12. August hatten die Ständigen Vertretungen der E3-Länder in einem Brief an den UN-Generalsekretär António Guterres und den UN-Sicherheitsrat angekündigt, notfalls den sogenannten „Snapback“-Mechanismus nutzen zu wollen, der in der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrats zum Atomabkommen mit dem Iran vorgesehen ist.
Vorwürfe gegen den Iran
Die Außenminister werfen dem Iran vor, seit 2019 die im Abkommen festgelegten Grenzen für angereichertes Uran, schweres Wasser und Zentrifugen überschritten zu haben. Zudem sei die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) daran gehindert worden, das Atomprogramm zu überwachen. Das habe „gravierende Auswirkungen“ auf die Fähigkeit Irans, Fortschritte in Richtung der Entwicklung von Kernwaffen zu machen, so die Außenminister. Das Nuklearprogramm stelle daher „weiterhin eine eindeutige Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit dar“, so die Außenminister.
