Deutschland steht in den kommenden Jahren im Bereich Verteidigung vor einer erheblichen Finanzierungslücke, wie aus einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervorgeht. Die Berechnungen zeigen, dass mit Erschöpfung des Sondervermögens für die Bundeswehr im Jahr 2028, ein Defizit von bis zu 74 Milliarden Euro droht, sollte ein Drei-Prozent-Ziel innerhalb der NATO gelten.
Details zur prognostizierten Finanzierungslücke
Das IW hat die Berechnungen auf Basis des gegenwärtigen Verteidigungsetats fortgeschrieben. Dabei wird davon ausgegangen, dass das Sondervermögen für die Bundeswehr rechnerisch Ende 2027 aufgebraucht ist. Sollte dies der Fall sein, müsste entweder ein weiteres Sondervermögen aufgelegt oder die entstehende Lücke aus regulären Haushaltsmitteln gedeckt werden.
Die Planung der Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP sah vor, die regulären Verteidigungsausgaben für das Jahr 2028 von rund 50 auf 80 Milliarden Euro zu erhöhen. Dies sollte durch eine entsprechende Kürzung im Einzelplan „Allgemeine Finanzverwaltung“ um fast 30 Milliarden Euro gegenfinanziert werden.
Einschätzung der IW-Ökonomen
Hubertus Bardt und Michael Hüther vom IW halten diese Kürzung jedoch für unrealistisch. „Das ist im Augenblick eine Luftbuchung, die materiell nicht unterlegt ist“, sagte Bardt gegenüber den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. Ohne diese unplausible Aufstockung der Verteidigungsausgaben würden sich nach den IW-Berechnungen die oben genannten Finanzierungslücken im Jahr 2028 ergeben.
Benötigte Maßnahmen zur Schließung der Finanzierungslücke
Nach Meinung der Autoren der Studie würde die Finanzierung des Zwei-Prozent-Ziels innerhalb des bestehenden Haushaltsrahmens nach Auslaufen des Sondervermögens erhebliche zusätzliche Einsparungen, zusätzliche Steuereinnahmen oder eine ergänzende Kreditaufnahme erfordern. Sie prognostizieren, dass das Zwei-Prozent-Ziel bis 2027 noch knapp erreicht werden kann. Sollte jedoch die Untergrenze auf drei Prozent steigen, ergebe sich bereits in den Jahren 2025 und 2027 eine Lücke von 9 beziehungsweise 54 Milliarden Euro.
