Deutschland und mehrere Partnerstaaten drängen nach dem jüngst vereinbarten zweiwöchigen Waffenstillstand im Nahen Osten auf eine dauerhafte Lösung des Konflikts. In einer gemeinsamen Erklärung fordern sie ein rasches und dauerhaftes Ende des Krieges und betonen die zentrale Rolle diplomatischer Bemühungen.
Appell für rasches und dauerhaftes Kriegsende
In einer am Mittwoch veröffentlichten gemeinsamen Erklärung fordern Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und mehrere Staats- und Regierungschefs, die Waffenruhe im Nahen Osten in einen dauerhaften Frieden zu überführen. „Das Ziel muss nun sein, in den kommenden Tagen ein rasches und dauerhaftes Ende des Krieges auszuhandeln“, heißt es in der Erklärung. Dies könne nur auf diplomatischem Wege erreicht werden. „Wir drängen nachdrücklich auf rasche Fortschritte hin zu einer substanziellen Verhandlungslösung.“
Die Unterzeichner machen deutlich, dass eine solche Verhandlungslösung entscheidend sei, um die Zivilbevölkerung im Iran zu schützen und die Sicherheit in der Region zu gewährleisten. „Eine Verhandlungslösung kann auch eine schwere globale Energiekrise abwenden. Wir unterstützen diese diplomatischen Bemühungen.“
Schutz der Zivilbevölkerung und Stabilität in der Region
Nach Angaben der Unterzeichner steht man zu diesem Zweck in engem Austausch mit den Vereinigten Staaten und weiteren Partnern. „Zu diesem Zweck stehe man in engem Kontakt mit den Vereinigten Staaten und anderen Partnern. „Wir rufen alle Seiten dazu auf, den Waffenstillstand umzusetzen, auch im Libanon.“ Die Erklärung unterstreicht zudem das Ziel, die Freiheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus zu gewährleisten. Die Unterzeichner wollen nach eigenen Angaben auch dazu beitragen, die Freiheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus zu gewährleisten.
Breite internationale Unterstützung
Neben Merz haben auch der französische Präsident Emmanuel Macron, die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, der britische Premierminister Keir Starmer, Kanadas Premierminister Mark Carney, die dänische Premierministerin Mette Frederiksen, der niederländische Premierminister Rob Jetten, der spanische Premierminister Pedro Sanchez sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa die Erklärung unterschrieben.
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