Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Engagement Deutschlands für das Zwei-Prozent-Ziel der Nato bekräftigt und betont, dass die Bundeswehr im kommenden Jahr ausreichend finanziert sein wird. Zusätzlich betonte er die Bedeutung der Nato-Präsenz im Kosovo und die Notwendigkeit, die Widerstandsfähigkeit in Bezug auf den Schutz kritischer Infrastrukturen zu stärken.
Deutschland bekennt sich zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato
Olaf Scholz (SPD) bekräftigte das Ziel Deutschlands, ab dem kommenden Jahr zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung aufzubringen, um die „vielen anstehenden Aufgaben“ der Bundeswehr zu bewältigen. „Deutschland werde dieses Ziel „wie angekündigt“ vom kommenden Jahr an erfüllen“, betonte der Bundeskanzler in einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Kanzleramt. Die Bundeswehr müsse „auskömmlich finanziert werden“, so Scholz.
Alle gesellschaftlichen Kräfte sind für die Landesverteidigung notwendig
Scholz betonte jedoch, dass die Landesverteidigung nicht nur Sache der Bundeswehr sei. „Dazu braucht es alle Kräfte unserer Gesellschaft.“ Er unterstreicht insbesondere die Notwendigkeit, die Widerstandsfähigkeit zu stärken, insbesondere im Hinblick auf den Schutz kritischer Infrastrukturen. „Da geht es auch um den Schutz kritischer Infrastruktur. Also um unseres Pipeline- und Leitungssysteme genauso wie die entscheidenden Trassen der Kommunikation.“, so der Bundeskanzler.
Nato-Präsenz im Kosovo essentiell
Während seines Treffens mit Stoltenberg kündigte Scholz an, auch die Lage im Kosovo zu erörtern: „Die Nato ist auch Sicherheitsgarant auf dem westlichen Balkan im Kosovo durch KFOR. Deutschland ist an dieser Mission mit der Bundeswehr beteiligt.“ Er betonte, dass die jüngsten Spannungen deutlich gemacht hätten, wie wichtig die Nato-Präsenz in diesem Gebiet sei.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg dankte Deutschland für seinen „großen Beitrag für unsere gemeinsame Sicherheit“. Er betonte, dass das Engagement Deutschlands, ab nächstem Jahr zwei Prozent des BIP für Verteidigung auszugeben, wichtig sei und die kollektive Verteidigung der Nato stärken würde.
