Der Export von tragbaren Kriegswaffen aus Deutschland hat sich im Jahr 2024 nahezu verdoppelt. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hervor, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) berichtet. Bis zum Stichtag 19. Dezember 2024 wurden Ausfuhren von Klein- und Leichtwaffen im Wert von 402,1 Millionen Euro genehmigt, verglichen mit 205,7 Millionen Euro im Jahr 2023.
Steigende Waffenexporte
Die Definition von Kleinwaffen umfasst Waffen für den militärischen Einsatz, die von einem einzelnen Soldaten benutzt werden können, wie etwa Maschinenpistolen, Sturmgewehre oder leichte Maschinengewehre. Leichtwaffen hingegen sind ebenfalls tragbar, werden jedoch in der Regel von mehreren Soldaten bedient, wie zum Beispiel schwere Maschinengewehre oder Flugabwehrkanonen. Die Hauptempfänger dieser genehmigten Exportlieferungen im Jahr 2024 waren die Ukraine mit Importen im Wert von 75,6 Millionen Euro, gefolgt von Norwegen mit 27,2 Millionen Euro und Lettland mit 10,9 Millionen Euro.
Kritik an der Rüstungspolitik
Sevim Dagdelen von der Gruppe Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) äußerte scharfe Kritik an dieser Entwicklung. Gegenüber der „Neue Osnabrücker Zeitung“ sagte Dagdelen: „Die Verdoppelung der Lieferungen von Klein- und Leichtwaffen ist die offensichtliche Absage an eine zurückhaltende Rüstungsexportpolitik, mit der SPD und Grüne einmal angetreten waren.“ Sie forderte ein Exportverbot und betonte: „Die Genehmigungen von Habeck und Co. sind verantwortungslos, Klein- und Leichtwaffen verursachen mehr Opfer durch Tötungen und Morde weltweit als jede andere Waffenart.“
