Der Einsturz der Carolabrücke in Dresden hat den Deutschen Städte- und Gemeindebund alarmiert, der nun eine Investitionsoffensive für die Infrastruktur fordert. Hauptgeschäftsführer André Berghegger betont die bedrohliche Lage der kommunalen Infrastruktur und fordert Bund und Länder zur priorisierten Handlung auf.
Alarmierende Infrastruktursituation
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund drängt auf eine Investitionsoffensive für die nationale Infrastruktur. Dies erfolgt als Reaktion auf den jüngsten Einsturz der Carolabrücke in Dresden und dient gleichzeitig als Ausdruck der Sorge um die Substanz des Landes. „André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, sagte dazu den Funke-Mediengruppe Zeitungen, „Der Einsturz der Carolabrücke in Dresden macht auf erschreckende Weise deutlich, dass Deutschland von der Substanz lebt“.
Finanzieller Verfall der Kommunen
Laut Berghegger sind insbesondere die Kommunen von dem Wertverlust betroffen. „Statistisch gemittelt verzeichnen die Kommunen jeden Tag einen Wertverlust in Höhe von rund 13 Millionen Euro bei ihren Infrastrukturen“, führte er aus. Das KfW-Kommunalpanel hält den kommunalen Investitionsrückstand auf rund 186 Milliarden Euro. Er verwies auch auf eine Studie von 2023, die darauf hinweist, dass die Hälfte der rund 60.000 Brücken in kommunaler Hand sich in einem schlechten Zustand befinden.
Bedarf an Investitionsoffensive
Berghegger stellte fest, dass Städte und Gemeinden die notwendigen Sanierungsmaßnahmen allein kaum tragen können. „Im vergangenen Jahr habe das Finanzierungsdefizit bei den Kommunen bei 6,2 Milliarden Euro gelegen, für das laufende Jahr müssten sie mit einem Minus von mehr als 13 Milliarden Euro rechnen“, erklärte er. Vor diesem Hintergrund hob der Hauptgeschäftsführer hervor: „Notwendig ist daher eine ‚Investitionsoffensive Infrastruktur`, um den Verfall zu stoppen und den Sanierungsstau abzubauen“, sagte Berghegger den Funke-Zeitungen.
Ruf nach Priorisierung von Investitionen
Berghegger fordert auch, dass Bund und Länder in den bevorstehenden Haushaltsverhandlungen Investitionen Vorrang vor konsumtiven Ausgaben einräumen. Er betonte, dass nun intelligente Entscheidungen getroffen werden müssten, um den Standort Deutschland zu stärken.
