Deutsche Sicherheitsbehörden äußern wachsende Sorge über das Vorgehen Chinas gegen Kritiker des KP-Regimes in Deutschland. Mit Blick auf die Situation in Deutschland lassen Berichte von Regimekritikern und Wissenschaftlern, die sich kritisch mit China auseinandersetzen, auf ein gezieltes Vorgehen Chinas schließen, das Druck, Einschüchterung und Spionage umfasst.
Sorge um chinesische Kritiker in Deutschland
Zitate aus Sicherheitskreisen zufolge gibt es in Deutschland „sowohl offene als auch verdeckte Aktivitäten Chinas, die darauf abzielen, Personen unter Druck zu setzen, einzuschüchtern, auszuspähen, zu diskreditieren und gegeneinander auszuspielen“, wie der „Tagesspiegel“ berichtet. Eine ungenannte Sprecherin des Bundesinnenministeriums äußerte die Befürchtung, eine „grundsätzliche Bedrohungslage“ für in Deutschland ansässige chinesische Kritiker könne nicht ausgeschlossen werden.
Regimekritiker und Wissenschaftler unter Druck
In Deutschland lebende chinesische Regimekritiker berichten von Beschattung, angebotenem Schweigegeld und versuchter Anwerbung für Spionagetätigkeiten. Darüber hinaus wird China verdächtigt, Datenbanken über regimekritische Meinungsführer im Ausland anzulegen. Diese Informationen gehen aus öffentlich zugänglichen Ausschreibungen hervor, wie in dem Bericht weiter ausgeführt wird.
Zunehmende Bedrohungen gegenüber Fachleuten
Auch deutsche Wissenschaftler, die sich kritisch mit China befassen, geraten in den Fokus. Andreas Fulda, ein in Großbritannien lebender China-Experte, berichtet von Morddrohungen und diffamierenden E-Mails, die in seinem Namen verschickt wurden. „Das ist eine Zersetzungsstrategie, wie bei der Stasi“, sagte er.
Kritik an der Reaktion deutscher Behörden
Fulda kritisiert zudem die Reaktion deutscher Behörden auf solche Bedrohungen. „Das Risiko tragen die Regimekritiker alle selbst. Der deutsche Staat ist bislang nicht in der Lage, darauf adäquat zu reagieren“, sagte er.
