Die deutsche Bundesinnenministerin, Nancy Faeser (SPD), warnt vor verstärkten Aktivitäten russischer Geheimdienste, insbesondere im Bereich der Spionage und Desinformation. Zur Abwehr dieser Bedrohungen wurden die Maßnahmen deutscher Sicherheitsbehörden intensiviert und neue Einheiten gegründet.
Erhöhtes Risiko durch russische Spionage und Desinformation
Nach den Worten von Nancy Faeser (SPD) sind die deutschen Nachrichtendienste aufgrund verstärkter Aktivitäten russischer Geheimdienste stärker gefordert als noch vor einigen Jahren. „Die Bedrohung durch russische Spionage und Desinformation hat seit Putins mörderischem Angriffskrieg gegen die Ukraine eine neue Dimension erhalten“, sagte die Bundesinnenministerin dem „Handelsblatt“.
Die Abteilung für Spionageabwehr des Bundesamts für Verfassungsschutz arbeite eng mit dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) zusammen, um aktuelle Spionagefälle, wie die jüngste Abhöraktion gegen Offiziere der Luftwaffe, aufzuklären. „Dieser Fall zeigt, wie notwendig und berechtigt unsere Warnungen vor verstärkten Spionageangriffen mittels klassischer Methoden oder Cyberangriffen durch russische Nachrichtendienste sind.“
Russlands hybride Bedrohungen und der Widerstand Deutschlands
Faeser sprach von „erheblichen“ hybriden Bedrohungen Russlands, welche unter anderem darauf zurückzuführen seien, dass Deutschland in Europa der stärkste Unterstützer der Ukraine ist. Die Ministerin warnt davor, dass Präsident Putin versuche, diese Unterstützung zu untergraben. „Putin will demokratische Entscheidungen diskreditieren und unsere Gesellschaft spalten“, so die Ministerin. „Umso stärker müssen wir mit Fakten gegenhalten, damit Putin keine Chance hat, mit seinen Lügen durchzudringen.“
Verstärkte Sicherheitsmaßnahmen und neue Einheiten
Laut Faeser wurden die Schutzmaßnahmen der Sicherheitsbehörden gegen Spionage und Desinformation „schon seit Längerem insgesamt hochgefahren“. Um Desinformation zu bekämpfen, wurden die Kräfte in einer Taskforce der Bundesregierung gebündelt. Eine neue Einheit zur Früherkennung wurde gegründet, um ausländische Manipulationskampagnen zu detektieren und darüber zu informieren.
Kürzlich wurde ein neues IT-Lagezentrum bei der Cybersicherheitsbehörde BSI eröffnet, um Cyber-Angriffe schnell zu erkennen und Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Die Spionage- und Cyberabwehr des Bundesamts für Verfassungsschutz sei „personell deutlich verstärkt“, so die Ministerin.
