Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober steigt die Zahl antisemitischer Hasskommentare in den sozialen Netzwerken. Deutsche Sicherheitsbehörden haben entsprechend reagiert und Ermittlungen eingeleitet, was zur Löschung mehrere Posts führte.
Vorgehen der Sicherheitsbehörden
Laut Berichten der “Bild am Sonntag” haben seit Oktober 2023 das Bundeskriminalamt (BKA) insgesamt 273 “Entfernungsanordnungen” gegen entsprechende Kanäle oder Inhalte erlassen. Davon waren 255 an Telegram, 17 an X (vormals Twitter) und eine an Instagram gerichtet.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) äußerte sich zu den Vorkommnissen in der “Bild am Sonntag”: “Der Hass wird vor allem im Netz geschürt und befeuert. Wir müssen die Welle des Hasses stoppen. Daher gehen wir mit dem Bundeskriminalamt so konsequent dagegen vor.”
Rechtliche Konsequenzen
Wer online zur Vernichtung der Existenz Israels aufruft, macht sich nicht nur des Antisemitismus, sondern auch der Volksverhetzung strafbar. Die Entscheidung über entsprechende Ermittlungsmaßnahmen obliegt dabei der Staatsanwaltschaft und der Polizei. Damit wird deutlich, dass das Thema des digitalen Hasses auch auf politischer und juristischer Ebene angekommen ist und konkrete Maßnahmen nach sich zieht.
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