Die Deutsche Bahn setzt die Planungen für drei zentrale europäische Schienenverkehrsprojekte vorerst aus. Nach Angaben des „Tagesspiegels“ (Donnerstagausgabe) betreffen die Pausen den Brenner-Nordzulauf, die Neubaustrecke Mannheim-Frankfurt sowie den Abschnitt 7B des Aus- und Neubauprojekts Basel-Karlsruhe. Grund hierfür sind Unsicherheiten bei der Finanzierung. Die DB hält jedoch an den Projekten fest und verweist auf laufende Prozesse und zukünftige Finanzierungsoptionen.
Großprojekte vorerst gestoppt
Wie der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf interne Unterlagen der zuständigen Bahntochter DB Infra-GO berichtet, sollen drei bedeutende Vorhaben nicht weiter vorangetrieben werden. Die betreffende Jahresplanung 2025 sieht vor, dass die Planungen für den Brenner-Nordzulauf zwischen München und Kiefersfelden, die Neubaustrecke Mannheim-Frankfurt sowie für den Abschnitt 7B des Aus- und Neubauprojekts Basel-Karlsruhe zwischen Freiburg und Offenburg „pausiert“ werden.
In der Regel bedeutet eine solche Pause, dass nach Abschluss der aktuellen Planungsphase die Arbeiten an diesen Strecken unterbrochen werden. Als Grund wird die ungesicherte Finanzierung der Projekte genannt. Dennoch unterstreicht der Bericht, dass sich Deutschland international verpflichtet hat, etwa für den Gotthard-Basistunnel im Rheintal und den Brenner-Basistunnel südlich von München eine geeignete Anbindung zu schaffen. Aus diesem Grund erscheine eine spätere Wiederaufnahme der Planungen als wahrscheinlich.
Entscheidungen stehen aus
Eine Bahnsprecherin erläuterte gegenüber dem „Tagesspiegel“, beim Brenner-Nordzulauf stehe die parlamentarische Befassung an, bei anderen Projekten falle die Entscheidung über einen Wechsel der Planungsphase gemeinsam mit dem Bund zeitnah. Weiter erklärte die Sprecherin: „Diese Entscheidungen beeinflussten das Tempo und den Projektverlauf. Klar ist: Alle genannten Projekte verfolgt die DB weiter – viele Prozesse laufen unverändert im Hintergrund.“
Finanzierung durch Sondervermögen
Hinsichtlich der notwendigen Investitionen verwies die Bahnsprecherin auf das von Bundestag und Bundesrat beschlossene Sondervermögen für Infrastrukturinvestitionen. Sie betonte: „Dieses Sondervermögen kann wesentlich dazu beitragen, dass die jetzt notwendigen Investitionen in die Schieneninfrastruktur umgesetzt und in den kommenden Jahren verstetigt werden – klar fokussiert auf die verkehrspolitischen Ziele der neuen Bundesregierung.“
