Während der Corona-Pandemie beantragte und erhielt das Osnabrücker Ratsmitglied Kalla Wefel mehrfach Fördergeld aus dem städtischen Kulturprogramm. Wefel ist nicht nur Mitglied des Rates, sondern auch hinzugewähltes Mitglied im Kulturausschuss. Die Mittel sollten unter anderem für ein neues Buchprojekt verwendet werden – das bis heute nicht final realisiert wurde und aufgrund eines Berichts der HASEPOST nun den Kulturausschuss beschäftigte.
Projektstart vor Antragstellung?
Nach den Förderrichtlinien der Stadt durfte ein gefördertes Projekt vor Antragstellung noch nicht begonnen worden sein. Genau hier setzt die Kritik an: Für das Buchprojekt wurden in großem Umfang Kolumnen herangezogen, die bereits Jahre zuvor bei der HASEPOST erschienen waren. Damit stellte sich die Frage, ob es sich tatsächlich um ein neues Projekt im Sinne der Förderbedingungen handelte und ob ein ausreichender Verwendungsnachweis erbracht wurde, da das Buch nach mehr als fünf Jahren immer noch nicht erschienen ist.
Die Stadtverwaltung verteidigt die Förderung jedoch: „Dass Inhalte lediglich auf bereits bestehenden Texten beruhen, reicht nicht aus, das Vorhaben grundsätzlich von einer Förderung auszuschließen.“ Sie argumentiert zudem, dass die städtische Förderpraxis nicht strikt an konkrete Einzelleistungen gebunden sei. Entscheidend sei vielmehr, dass ein formaler Verwendungsnachweis vorliege. Als solcher reichte demnach ein Testdruck des Buches aus.
Nachfragen im Kulturausschuss
In der jüngsten Sitzung des Kulturausschusses am Donnerstag (5. Februar) griff Guido Altvogt (FDP) den Fall auf und erkundigte sich, ob die Verwaltung die Vorgänge geprüft habe. Die Antwort fiel deutlich aus: „Wir haben das mehrfach geprüft, auch aufgrund des Presseberichts“, hieß es da. Nach Angaben der Verwaltung seien auch das Rechnungsprüfungsamt sowie der Fachbereich Recht in die Prüfung einbezogen worden. Das Rechnungsprüfungsamt habe dabei keine Unstimmigkeiten feststellen können.
Ausschussmitglied Ingo Dauer (CDU) wollte dennoch wissen, weshalb der Kulturausschuss keine Stellungnahme der Verwaltung dazu erhielt. Die Antwort aus dem Rathaus: Man habe dies nicht für erforderlich gehalten, da eine entsprechende Stellungnahme bereits über die Pressestelle an die HASEPOST übermittelt und im Rahmen der Berichterstattung publiziert worden sei. Und was sagt Kalla Wefel selbst dazu? Er teilte auf Anfrage unserer Redaktion mit, das Buch solle „im Herbst“ erscheinen – ließ das Jahr aber offen. Inzwischen verzögert sich die Veröffentlichung seit mehr als als fünf Jahren, was der Kabarettist und Musiker mit „längerer Krankheit, OPs und Rehamaßnahmen“ begründet.
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