Der Demokratieforscher Steven Levitsky warnt vor einer Entwicklung der USA hin zur Autokratie. Der Harvard-Professor sieht die amerikanische Demokratie durch die Machtansprüche von Donald Trump bedroht und zieht Parallelen zu autoritären Regimen in anderen Ländern. Diese bedenkliche Entwicklung sei jedoch möglicherweise noch umkehrbar.
Warnung vor autoritärem Abrutschen
Steven Levitsky, bekannt durch den Bestseller „Wie Demokratien sterben“, den er 2018 gemeinsam mit Daniel Ziblatt veröffentlichte, äußerte im Gespräch mit dem „Spiegel“ seine Besorgnis über den Zustand der US-Demokratie. Er sieht die USA unter Donald Trump in eine Form des Autoritarismus abdriften. „Wir erleben den Zusammenbruch unserer Demokratie“, erklärte der Professor und fügte hinzu: „Diese Entwicklung wird wohl nicht unumkehrbar sein. Aber die USA hören gerade auf, eine Demokratie zu sein.“
Strategie nach autoritärem Vorbild
Levitsky beschreibt, dass Trump und seine Unterstützer einem bewährten autokratischen Drehbuch folgten. „Zuerst muss ein Möchtegern-Autokrat die Institutionen unter Kontrolle bringen, die für Ermittlungen und Strafverfolgung zuständig sind. Trumps erster Schritt im Amt war die Neubesetzung dieser Entscheider mit seinen Gefolgsleuten“, so Levitsky. Zudem würden kritische Stimmen aus Medien, Wissenschaft und Zivilgesellschaft gezielt geschwächt. Diese Strategie erinnere an die Methoden von Hugo Chávez, Recep Tayyip Erdogan und insbesondere Viktor Orbán.
Der Harvard-Professor betont, dass Trump wenig Widerstand entgegentrete. „Die viel gepriesenen Kontrollen unserer Verfassung versagen gerade“, erklärte Levitsky. Vor allem die Gewaltenteilung sei geschwächt, da Trump erheblichen Einfluss auf die Republikanische Partei habe, die in beiden Parlamentskammern die Mehrheit besitze.
Schwäche der Zivilgesellschaft
Besonders besorgt zeigt sich Levitsky über den schwachen Widerstand der US-Zivilgesellschaft. „In den ersten Wochen von Trump II erleben wir ein unerwartet hohes Maß an Selbstzensur, Kapitulation oder gar Unterordnung“ von Unternehmern, Wissenschaftlern und Medien, sagte er. Viele Amerikaner hielten die Demokratie für selbstverständlich und seien naiv, was die Gefahr der gegenwärtigen Situation betreffe. Dennoch sieht Levitsky Hoffnung: Umfragen zufolge lehne mehr als die Hälfte der US-Bürger Trump ab. „Ich denke, wir können es noch schaffen, unsere Demokratie wiederherzustellen. Aber wir Amerikaner müssen aktiv werden.“
