Zum wiederholten Male gab es in den vergangenen Tagen den Aufruf gegen einen geplanten Infostand der AfD vor dem Haarmannsbrunnen zu demonstrieren. Der Infostand war ordentlich bei der Stadt Osnabrück für den vergangenen Samstag angemeldet – nicht angemeldet war die organisierte Gegendemonstration, die allerdings an diesem Samstag auch ins leere ging.
„Wegen Krankheit“, so ein Sprecher der Polizeiinspektion Osnabrück, sei der AfD-Stand gar nicht erst aufgebaut worden. Dennoch hatten sich nach Zählung der Polizei etwa 30 Gegendemonstranten an der Herrenteichsstraße versammelt, um gegen die zu demonstrieren, die gar nicht vor Ort waren.
Nachdem ein Banner am Brunnen aufgehängt worden war, das kurz darauf von Polizeibeamten konfisziert wurde, verliefen sich die Demonstrierenden ohne dass sie richtig zu demonstrieren vermocht hatten.
Gegenprotest erfolgt über das SubstAnZ
Eine ordentliche Anmeldung für den Gegenprotest, der seit dem Spätsommer alle 14 Tage parallel zum AfD-Infostand stattfindet, lag auch für diesen Samstag nicht vor. Nach Angaben von Charly Jung, Pressesprecher der „antifaschistischen Mitmach-Kampagne“ in einer Mitteilung an die Presse, handelt es sich um einen organisierten Protest, der bei Treffen im Rahmen des Offenen Antifa-Cafés im sozio-kulturelle Zentrum SubstAnZ vorbereitet wird. Im Vorfeld wurde zudem in der Innenstadt plakatiert und zur Teilnahme aufgerufen.
Das SubstAnZ und die Osnabrücker AfD verbindet ein gegenseitiger Schlagabtausch, bei dem die AfD dem SubstAnZ im August vorwarf, dass dort eine eine neue „RAF-Generation“ heranwachse, gefördert von der Stadt Osnabrück. Das SubstAnZ konterte daraufhin, dass die AfD aufgrund der von ihr vertretenen Positionen mit Widerspruch und Widerstand rechnen müsse.
Wer ist zuständig dafür, dass organisierter Protest angemeldet wird?
Jannis Gervelmeyer, Pressesprecher der Polizei Osnabrück erklärte auf Nachfrage unserer Redaktion, dass die Polizei in Osnabrück sehr „versammlungsfreundlich“ eingestellt sei, dass die Genehmigung und die Überwachung von genehmigungspflichtigen Veranstaltungen allerdings grundsätzlich in den Händen der Stadt liege.
Simon Vonstein, Pressesprecher der Stadt Osnabrück hingegen verweist auf die Polizei als letzte Instanz, die entsprechend Ordnungswidrigkeiten vor Ort feststellen müsse. Zu klären sei dabei, ob es sich um eine organisierte und damit anmeldepflichtige Demonstration handelt, oder um eine spontane Zusammenkunft von Bürgern.
