Der BSW-Bundesvorsitzende und Europaabgeordnete Fabio De Masi hat Kritik an der Mercosur-Abstimmung im EU-Parlament scharf zurückgewiesen. Er verteidigte die Entscheidung der BSW-Abgeordneten, gemeinsam mit Grünen, Linken und AfD für eine Überprüfung des Freihandelsabkommens durch den Europäischen Gerichtshof zu stimmen. In mehreren Aussagen begründete De Masi sein Vorgehen und attackierte zugleich politische Gegner sowie Medien scharf.
De Masi verteidigt Abstimmung zu Mercosur
Fabio De Masi, BSW-Bundesvorsitzender und Europaabgeordneter, reagierte auf Kritik an der Abstimmung im EU-Parlament zum Freihandelsabkommen Mercosur. De Masi und die vier weiteren EU-Abgeordneten des BSW hatten wie Grüne, Linke und AfD dafür gestimmt, das Abkommen durch den Europäischen Gerichtshof prüfen zu lassen. „Die Skandalisierung der Mercosur-Abstimmung durch Teile von Politik und Medien ist grotesk. Es ist völlig korrekt, dass ein völkerrechtlicher Vertrag, der über 20 Jahre verhandelt wurde, durch ein europäisches Gericht überprüft wird. Davon geht die Welt nicht unter“, sagte De Masi der „Welt“.
Kritik an Politik, Medien und Freihandel
De Masi wies die Vorwürfe gegen die Abstimmung als unzeitgemäß zurück. „Die Kritik ist zudem völlig aus der Zeit gefallen. Ausgerechnet jene Schlafwandler in Politik und Medien, die das Schicksal der EU über Jahrzehnte an die USA ketteten, behaupten nun, Mercosur hätte die EU unabhängiger von den USA gemacht? Warum führen wir dann nicht wie Kanada einen strategischen Dialog mit China oder reparieren Nord Stream? Im Übrigen hat selbst der IWF mittlerweile eingeräumt, dass strategische Industriepolitik sinnvoller als klassischer Freihandel ist“, sagte er der „Welt“.
Gemeinsames Abstimmungsverhalten mit der AfD
Mit Blick auf die gemeinsame Abstimmung von Grünen, Linken und AfD kritisierte De Masi die Debatte darüber deutlich. „Dass eine gemeinsame Abstimmung von Grünen und Linken mit der AfD problematisiert wird, zeigt zudem den Unsinn der Brandmauer dieser Parteien. Wenn man immer umgekehrt wie die AfD abstimmt, hat diese völlig in der Hand, wie man abzustimmen hat. Das ist doch absurd. Das BSW entscheidet immer in der Sache“, sagte De Masi der „Welt“.
