Der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat zentrale Leitbegriffe des deutschen Einigungsprozesses kritisiert. Bei einer Feierstunde zum Tag der Deutschen Einheit im Sächsischen Landtag bezeichnete er etwa die ‚innere Einheit‘ als missverständlich.
Kritik an 'innerer Einheit' und 'Angleichung'
"Es gab Fehler im insgesamt erfolgreichen Einigungsprozess. Sie haben aber auch mit solchen missverständlichen Begriffen wie dem Begriff der inneren Einheit zu tun", sagte Thomas de Maizière anlässlich der Feierstunde zum Tag der Deutschen Einheit im Sächsischen Landtag.
Ein Fehler sei auch der Begriff der Angleichung der Lebensverhältnisse gewesen. Das sei das "offiziell so bezeichnete Ziel der Politik" und vermutlich auch der "überwältigende Wunsch der Bevölkerung" in den ostdeutschen Bundesländern gewesen. "Gemeint war natürlich die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse, gesagt haben wir dazu die Angleichung der Lebensverhältnisse".
Einigkeit statt Einheit
Im Grundgesetz heiße es nicht "Einheit und Recht und Freiheit", sondern "Einigkeit und Recht und Freiheit". Einigkeit sei ein richtiges und wichtiges Ziel. "Es ist aber etwas ganz anderes als Einheit, schon gar innere Einheit. Wir brauchen Einigkeit über unser Grundgesetz, über die Menschenwürde, über den Wert der Demokratie. Aber es ist etwas ganz anderes als innere Einheit".
"auch Einigkeit nie vollendet, wie wir in Deutschland sehen. Kurzum: Wir sollten auf den Begriff der inneren Einheit als Ziel vollständig verzichten".
