Der frühere Bundesinnen- und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Aussetzung der Wehrpflicht verteidigt und betont, dass diese Entscheidung zum damaligen Zeitpunkt richtig gewesen sei. In einem Gespräch mit T-Online äußerte er sich außerdem zur aktuellen Diskussion über die Rückkehr zur Wehrpflicht sowie zur Flüchtlingskrise 2015 und wies auf strukturelle Defizite hin. De Maizière sprach sich für eine allgemeine Dienstpflicht aus und unterstrich die Notwendigkeit umfassender Reformen im Katastrophenschutz.
De Maizière verteidigt Aussetzung der Wehrpflicht
Thomas de Maizière (CDU), früherer Bundesinnen- und Verteidigungsminister, hat die Entscheidung zur Aussetzung der Wehrpflicht bekräftigt. „Das war damals richtig“, sagte der CDU-Politiker T-Online. Er verwies darauf, dass die Einziehungsquote lediglich bei zehn bis 15 Prozent gelegen habe. „Wir hatten gar keine Wehrpflicht“, so de Maizière.
In der aktuellen Debatte um eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht sprach sich de Maizière dafür aus, die Dienstzeit auf mehr als sechs Monate zu verlängern. Dennoch sieht er in einer allgemeinen Dienstpflicht für Männer und Frauen „den besseren Weg“.
Strukturelle Herausforderungen bei der Bundeswehr
Mit Blick auf die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands mahnte de Maizière, dass finanzielle Mittel allein nicht ausreichten. „Nur mehr Geld für die Bundeswehr löst das Problem unserer Verteidigungsfähigkeit nicht“, erklärte er gegenüber T-Online. Aus seiner Sicht seien unter anderem die Einführung eines nationalen Katastrophenschutzes sowie eine engere Zusammenarbeit von ziviler und militärischer Seite notwendig.
Rückblick auf die Flüchtlingskrise 2015
Zur Flüchtlingskrise im Jahr 2015 räumte de Maizière Versäumnisse ein: „Wir waren nicht genug vorbereitet.“ Besonders die Registrierung bei der Einreise sei „schlecht gelaufen“. Nach der Verteilung der Geflüchteten hätten zudem die IT-Systeme versagt, und das Bundesamt für Migration sei überfordert gewesen.
Bezüglich möglicher Zurückweisungen an der Grenze erklärte der ehemalige Innenminister, dass es zwar rechtliche Spielräume gegeben habe, diese allerdings „nicht durchsetzbar oder nur zeitweise durchsetzbar gewesen“ wären.
