Er ist citynah und keine drei Minuten von der Fußgängerzone entfernt. Er ist (wenn er denn frei ist) ebenerdig anzufahren und vor allem: Er ist kostenfrei zu nutzen, ohne Zeitbegrenzung oder Pflicht alle 60 Minuten ein neues Parkticket zu ziehen.
So hatten sich die Projektpaten des Projekts MOBILE>ZUKUNFT das vermutlich nicht vorgestellt, als sie im Mai 2017, also vor inzwischen deutlich mehr als einem Jahr, die Entwidmung von zwei raren Innenstadt-Parkplätzen auf den Weg brachten. Zwischenzeitlich verkamen dort aufgestellte Europaletten zur Müll-Oase , nachdem diese dann wieder entfernt wurden, wurden die raren Parkplätze einfach nur abgesperrt – eine zwischenzeitliche Nutzung als Ausstellungsfläche des dort ansässigen Fahrradhändlers war auch nicht erlaubt.
Irgendjemand hat die Absperrungen nun verschoben. Ob es ein genervter Anwohner war, dem trotz seiner jährlich zu entrichtenden „Verwaltungsgebühr“ kein Parkplatz zur Verfügung stand oder einfach ein unwissender Ortsfremder, der sich gedacht hat: „ohne Baustelle haben hier auch die Absperrungen nichts zu suchen“, wir wissen es nicht.
Jedenfalls ist einer der ehemals seiner Nutzung entzogenen Plätze seit einigen Tagen wieder „entsperrt“, worauf unsere Redaktion von einer Anwohnerin hingewiesen wurde. Wie unser Fotograf vor Ort feststellte, wird das „Parklet“ auch dankbar angenommen.
Wir fragen unsere Leser:
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Anwohner klagen über knappe Parkplätze
Wie uns unsere Tippgeberin schildert, ist seit der Einrichtung der Baustelle am Wall, wo derzeit für rund 250 Meter Fahrradweg mehrere Monate gebaut wird, der Parkdruck für die Anwohner noch größer geworden. Gerade die Parkplätze am Wall dienten den Anwohnern bislang immer als Abstellplatz für ihre Autos. Dass ausgerechnet hier zukünftig einige Parkplätze entfallen sollen ist für unsere Leserin völlig unverständlich. Sie arbeitet für ein Unternehmen, das vor einiger Zeit seinen Sitz in den Landkreis verlegt hat und ist daher auf ihr Auto angewiesen. Nach Feierabend, der oft mit einem Stau auf den baustellengeplagten Osnabrücker Einfallstraßen beginnt, auch noch bis zu eine halbe Stunde nach einem oft weit entfernten Parkplatz zu suchen, hält die junge Frau (Name der Redaktion bekannt) im Gespräch mit der HASEPOST nicht für sonderlich ökologisch.
Hinter dem blauen Schild endet offenbar die Pflicht ein Parkticket zu lösen
Parkticket-Pflicht endet vor dem „Parklet“
Juristisch ist der Fahrer des dort abgestellten Fahrzeugs vermutlich auf der sicheren Seite*. Das Verkehrsschild, das eine Parkgebührpflicht anzeigt, ist so aufgestellt, dass es die dahinter liegende Parkfläche von der Gebührenpflicht ausschließt.
Unsere Redaktion befragte bereits im Frühjahr den Juristen Professor Dr. Thorsten Koch zur Rechtmäßigkeit des Parkens auf der entwidmeten Fläche. Unter gewissen Bedingungen, wozu Professor Koch zählt, dass keine Absperrung und kein Verbotsschild vorhanden ist, sollte „auf dem als Parkplatz erkennbaren Areal“ das Parken weiterhin möglich sein, da es sich „straßenverkehrsrechtlich“ weiterhin um einen Parkplatz handelt.
Wenn die Stadt ihre Warnbaken wieder einsammelt, wäre noch Platz für einen zweiten Parkplatz
Weiterhin zuversichtlich, dass die Parkfläche doch noch zur Wohlfühloase mutiert, ist man hingegen auf der Homepage der Initiative MOBILE>ZUKUNFT.
Demnach würde die Umgestaltung zu einer Sitzgelegenheit „nichtsdestotrotz nach Plan umgesetzt“ und „möglichst in den frühen Sommermonaten soll das Parklet der Öffentlichkeit übergeben werden“.
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* Unsere Redaktion übernimmt keine Gewähr für die juristische Einschätzung oder gibt Rechtsberatung. Es gilt „Parken auf eigene Gefahr“.
