Foto: Flüchtlinge auf der Balkanroute, über dts Nachrichtenagentur
Kopenhagen (dts Nachrichtenagentur) – Dänemarks Integrationsminister Kaare Dybvad hofft, dass die Bearbeitung von Asylverfahren der EU bald in Drittländern abgewickelt werden kann. “Wir müssen ein System schaffen, das die ursprüngliche Idee der Flüchtlingskonvention respektiert, nämlich den Menschen Schutz zu gewähren, die ihn wirklich brauchen – und das so schnell wie möglich”, sagte Dybvad der “Welt” (Freitagsausgabe).
Im Kongo, in Jordanien, Myanmar oder anderen Ländern warteten Zehntausende von Flüchtlingen, die nach dem derzeitigen System nur eine sehr geringe Chance auf ein Leben in Europa hätten, so der Minister. Vorerst erwarte er aber nicht, dass sich andere Länder an dem System beteiligen. “Wir haben in Dänemark andere Bedingungen als in der Europäischen Union.” Für die Zustimmung zum Maastricht-Abkommen hatte das Land einst ausgehandelt, sich nicht an alle Regeln der gemeinsamen EU-Flüchtlingspolitik halten zu müssen.
Er begrüßte, dass beim vergangenen Migrationsgipfel in Brüssel beschlossen wurde, mehr Geld für den Ausbau von Grenzinfrastruktur bereitzustellen, so Dybvad. “Jeder Nationalstaat muss dafür sorgen, dass er die Kontrolle über seine Grenzen hat. Wenn eine Mehrheit in den europäischen Parlamenten eine bestimmte Politik beschließt, dann muss man sie natürlich auch irgendwann durchsetzen. Wir müssen entscheiden können, wie viele Flüchtlinge wir aufnehmen wollen. Das sollte eine demokratische Entscheidung sein.”
Mit Blick auf die Bundesregierung hoffe er, dass diese “ein Partner sein wird, der auf unseren Standpunkt hört, vor allem, was Abkommen mit Drittländern betrifft”. Dybvad erinnerte an das Zustandekommen des Flüchtlingsdeals mit der Türkei im Jahr 2016, den Deutschland einst maßgeblich unterstützt hatte. “Sowohl Dänemark als auch Deutschland und andere europäische Länder würden viel gewinnen, wenn wir gemeinsam zu einer demokratischen Kontrolle des Zustroms von Migranten kommen”, sagte der Sozialdemokrat.
