Die Cum-Ex-Strafverfahren gegen den Bankier Christian Olearius, die wegen des Vorwurfs der Steuerhinterziehung geführt wurden, sind eingestellt worden. Das bestätigte das Landgericht Bonn am Montag. Hintergrund soll der angeschlagene Gesundheitszustand des Angeklagten sein.
Cum-Ex-Strafverfahren eingestellt
Christian Olearius, der frühere Chef der privaten Hamburger Warburg Bank, wurde in dem Verfahren eine besonders schwere Steuerhinterziehung vorgeworfen. Die Anklage bezifferte den Gesamtschaden für den Fiskus auf knapp 280 Millionen Euro. Olearius hatte stets seine Unschuld beteuert. Sowohl Anklage und Verteidigung hatten ein vorzeitiges Ende des Prozesses beantragt.
Cum-Ex-Aktienhandel als Steuerhinterziehung
Cum-Ex bezeichnet eine Methode, Aktien zum Zwecke der Steuerhinterziehung zu handeln. Die Beteiligten täuschen dabei die Finanzämter so, dass diese eine nur einmal abgeführte Kapitalertragsteuer zweimal erstatten. Weil es um Aktien mit (cum) und ohne (ex) Dividendenanspruch geht, hat sich dieser lateinische Begriff etabliert. Erst im Jahr 2021 hatte der Bundesgerichtshof das Modell als Straftat gewertet.
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