Der Unions-Verteidigungspolitiker Thomas Erndl (CSU) befürwortet eine mögliche deutsche Beteiligung an einer Militärmission an der Straße von Hormus. Erndl stellt sich dabei hinter die Bundesregierung und fordert eine frühzeitige Einbindung des Parlaments sowie eine enge Abstimmung mit internationalen Partnern. Nach der Einigung auf eine Waffenruhe zwischen den USA und Iran hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zugesagt, Deutschland werde zur Sicherung der freien Schifffahrt in der Region beitragen. Konkrete Pläne der Regierung liegen bislang jedoch nicht öffentlich vor.
Erndl fordert frühzeitige Einbindung des Parlaments
Unions-Verteidigungspolitiker Thomas Erndl (CSU) befürwortet die mögliche deutsche Beteiligung an einer Militärmission an der Straße von Hormus. „Als Parlament erwarten wir eine frühzeitige Einbindung und unterstützen die Regierung bei einem möglichen Engagement“, sagte Erndl den Partnerzeitungen der „Neue Berliner Redaktionsgesellschaft“ (Donnerstagausgaben). „Grundsätzlich liegt es nun in der Verantwortung der Regierung, insbesondere des Bundesministeriums der Verteidigung, konkrete Handlungsoptionen zu prüfen und vorzubereiten“, fügte er hinzu.
Multinationaler Rahmen und Abstimmung mit Partnern
Erndl betonte, mögliche Schritte dürften nicht isoliert betrachtet werden. „Mögliche Maßnahmen sollten stets in einem multinationalen Kontext betrachtet werden. Deshalb ist eine enge Abstimmung mit unseren internationalen Partnern, allen voran den USA, sowie den relevanten regionalen Akteuren erforderlich“, so Erndl gegenüber den Partnerzeitungen der „Neue Berliner Redaktionsgesellschaft“. Ziel sei es, „Verantwortung zu übernehmen, die Sicherheit der Handelswege zu stärken und zugleich deutsche Interessen sowie internationale Verpflichtungen ausgewogen zu berücksichtigen“.
Aussagen des Bundeskanzlers nach Waffenruhe
Nach der Einigung auf eine Waffenruhe zwischen den USA und Iran hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwochmorgen erklärt: „Deutschland wird in geeigneter Weise dazu beitragen, die freie Schifffahrt in der Hormus-Straße zu gewährleisten.“ Was das genau bedeutet, dazu wollte die Regierung sich offiziell aber noch nicht äußern.
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